Gesetze / Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

RSAV

§ 14 Risikopool

Stand: 05.04.2020

Bund2 Fassungen10 Entscheidungen

Wird zitiert von 10

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG NRW, 29.06.2006 – L 16 (2) KR 133/05
  2. LSG NRW, 28.12.2010 – L 16 KR 661/10 ERZitiert von 3
  3. LSG NRW, 23.10.2001 – L 5 KR 152/00Zitiert von 1
  4. LSG NRW, 28.08.2001 – L 5 KR 166/00Zitiert von 1
  5. LSG NRW, 28.08.2001 – L 5 KR 167/00Zitiert von 7
  6. LSG NRW, 28.08.2001 – L 5 KR 164/00Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 25.09.2025 – L 5 KR 97/23 KL
  2. BSG, 24.01.2003 – B 12 KR 30/00 RZitiert von 21
  3. LSG NRW, 28.08.2001 – L 5 KR 153/00Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 14 RSAV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

10 Entscheidungen zu § 14 RSAV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/14#abs-1 (1) Das Bundesamt für Soziale Sicherung legt jährlich den Schwellenwert für den Risikopool nach § 268 Absatz 1 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch fest und gibt ihn in geeigneter Weise bekannt. Für die Festlegung nach Satz 1 berechnet das Bundesamt für Soziale Sicherung nach Vorliegen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse aller am Risikostrukturausgleich teilnehmenden Krankenkassen für das jeweilige abgelaufene Kalenderjahr die Veränderungsrate der im Risikopool ausgleichsfähigen Leistungsausgaben je Versicherten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/14#abs-2 (2) Das Bundesamt für Soziale Sicherung ermittelt für jede Krankenkasse die Versicherten, deren ausgleichsfähige Leistungsausgaben nach § 268 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in einem Ausgleichsjahr bei einer Krankenkasse den Schwellenwert nach Absatz 1 übersteigen. Dabei gelten für die Ermittlung der ausgleichsfähigen Leistungsausgaben die Vorgaben des § 4 mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 1 Nummer 3.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/14#abs-3 (3) Das Bundesamt für Soziale Sicherung berechnet für jede Krankenkasse den Ausgleichsbetrag nach § 268 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch im Jahresausgleich nach § 18. § 18 Absatz 3 Satz 2 und 3 und Absatz 5 gilt entsprechend. Das Bundesamt für Soziale Sicherung teilt den Krankenkassen den nach Satz 1 berechneten Betrag mit. Es gibt die Höhe der insgesamt über den Risikopool verteilten Zuweisungen jährlich in geeigneter Weise bekannt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/14#abs-4 (4) Das Nähere zum Verfahren nach dieser Vorschrift bestimmt das Bundesamt für Soziale Sicherung nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen.

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