Gesetze / Patentgesetz

PatG

§ 5

Stand: 10.06.2019

Gewerblicher RechtsschutzBund342 Entscheidungen

Wird zitiert von 342

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BPatG, 06.03.2008 – 21 W (pat) 45/05Zitiert von 3
  2. BGH, 28.11.2000 – X ZB 20/99Zitiert von 2
  3. BPatG, 18.01.2007 – 21 W (pat) 17/05Zitiert von 1
  4. BGH, 31.08.2010 – X ZB 9/09Patentanmeldung: Anforderungen an die Angaben im Patentanspruch; Patentierfähigkeit der im Zusammenhang mit der Durchführung eines chirurgischen Verfahrens verwendeten Verfahren; gewerbliche Anwendbarkeit - Bildunterstützung bei KatheternavigationZitiert von 11
  5. BPatG, 25.08.2009 – 21 W (pat) 77/05Zitiert von 1
  6. BPatG, 17.04.2007 – 4 Ni 62/05Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. BPatG, 15.06.2026 – 20 W (pat) 4/26
  2. BPatG, 29.04.2026 – 18 W (pat) 40/23
  3. BPatG, 22.04.2026 – 18 W (pat) 30/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 PatG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

342 Entscheidungen zu § 5 PatG →

Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

←§ 4 →§ 6