Gesetze / Personenbeförderungsgesetz

PBefG

§ 46 Formen des Gelegenheitsverkehrs

Stand: 01.08.2021

Bund2 Fassungen76 Entscheidungen

Wird zitiert von 76

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 12.12.2013 – 3 C 30/12Genehmigungsfähiger Linienverkehr; Ruf- oder Anrufbusse; AltunternehmerprivilegZitiert von 27
  2. BVerwG, 12.12.2013 – 3 C 31/12Zitiert von 7
  3. VG Sigmaringen, 05.04.2016 – 4 K 900/15Zitiert von 4
  4. OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.10.2023 – 1 M 56/23 OVG
  5. VG Köln, 16.03.2007 – 11 L 1959/06
  6. BFH, 28.08.2019 – XI R 27/17Ermäßigter Steuersatz für genehmigungsfreien Linienverkehr mit SchiffenZitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. VG Köln, 24.07.2026 – 18 L 1226/26
  2. VGH Baden-Württemberg, 04.11.2025 – 13 S 1530/25Zitiert von 2
  3. LG Köln, 15.10.2025 – 84 O 15/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 46 PBefG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

76 Entscheidungen zu § 46 PBefG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PBefG/46#abs-1 (1) Gelegenheitsverkehr ist die Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen, die nicht Linienverkehr nach den §§ 42, 42a, 43 und 44 ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PBefG/46#abs-2 (2) Als Formen des Gelegenheitsverkehrs sind nur zulässig

1.
Verkehr mit Taxen (§ 47),
2.
Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen (§ 48),
3.
Verkehr mit Mietomnibussen und mit Mietwagen (§ 49),
4.
gebündelter Bedarfsverkehr (§ 50).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/PBefG/46#abs-3 (3) In Orten mit mehr als 50 000 Einwohnern oder in den von der höheren Verwaltungsbehörde bestimmten Orten unter 50 000 Einwohnern darf eine Genehmigung für den Taxenverkehr, den Mietwagenverkehr oder den gebündelten Bedarfsverkehr nicht für denselben Personenkraftwagen erteilt werden.

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