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Gesetze / Energiewirtschaftsgesetz

EnWG

§ 1 Zweck und Ziele des Gesetzes

Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 05.01.2024

Bund4 Fassungen570 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EnWG-2005/1#abs-1 (1) Zweck des Gesetzes ist eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente, umweltverträgliche und treibhausgasneutrale leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität, Gas und Wasserstoff, die zunehmend auf erneuerbaren Energien beruht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EnWG-2005/1#abs-2 (2) Die Regulierung der Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze dient den Zielen der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas, der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen sowie der gesamtwirtschaftlich optimierten Energieversorgung. Zur Verfolgung der Ziele in Absatz 1 berücksichtigt die Regulierung insbesondere

1.
den vorausschauenden Ausbau, die optimierte Nutzung und die Digitalisierung der Energieversorgungsnetze,
2.
die Erzeugung und Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien und Wasserstoff,
3.
die Flexibilisierung im Elektrizitätssystem, einschließlich der Nutzung von Energiespeichern sowie
4.
eine angemessene Verteilung der Netzkosten im Zusammenhang mit dem Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EnWG-2005/1#abs-3 (3) Zweck dieses Gesetzes ist ferner die Umsetzung und Durchführung des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EnWG-2005/1#abs-4 (4) Um den Zweck des Absatzes 1 auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität zu erreichen, verfolgt dieses Gesetz insbesondere die Ziele,

1.
die freie Preisbildung für Elektrizität durch wettbewerbliche Marktmechanismen zu stärken,
2.
den Ausgleich von Angebot und Nachfrage nach Elektrizität an den Strommärkten jederzeit zu ermöglichen,
3.
dass Erzeugungsanlagen, Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie und Lasten insbesondere möglichst umweltverträglich, netzverträglich, effizient und flexibel in dem Umfang eingesetzt werden, der erforderlich ist, um die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems zu gewährleisten, und
4.
den Elektrizitätsbinnenmarkt zu stärken sowie die Zusammenarbeit insbesondere mit den an das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Staaten sowie mit dem Königreich Norwegen und dem Königreich Schweden zu intensivieren.

Wird zitiert von 570 Entscheidungen zu § 1 EnWG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. OLG Karlsruhe, 22.02.2023 – 6 U 381/22 Kart
  2. OLG Stuttgart, 07.11.2013 – 201 Kart 1/13Zitiert von 4
  3. OLG Karlsruhe, 12.06.2024 – 6 U 222/23
  4. OLG Brandenburg, 22.08.2017 – 6 U 1/17 Kart
  5. LG Dortmund, 28.07.2017 – 13 O 22/17 Enw.
  6. OLG Karlsruhe, 26.03.2014 – 6 U 68/13 (Kart)

Zuletzt entschieden

  1. OLG Hamm, 12.10.2026 – 2 VKl 1/23Fernwärmeversorgung: Anforderungen an Preisänderungsklauseln für den Arbeitspreis nach § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV; Berücksichtigung von Kosten- und Marktelement Redaktioneller Titel von nu:legal
  2. OLG Düsseldorf, 08.07.2026 – 6 Kart 1/26 (V)Anreizregulierung: Keine Anwendung der Effizienzwertbereinigung nach § 15 Abs. 1 ARegV auf zu 100 % effiziente Netzbetreiber Redaktioneller Titel von nu:legal
  3. OLG Düsseldorf, 07.07.2026 – 3 Kart 1040/25Anreizregulierungsrecht: Voraussetzungen der Rücknahme einer bestandskräftigen Erlösobergrenzenfestlegung wegen eines rechtswidrigen Effizienzvergleichs Redaktioneller Titel von nu:legal

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 EnWG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 1a