Gesetze / Deutsches Richtergesetz

DRiG

§ 30 Versetzung und Amtsenthebung

Stand: 01.08.2021

Bund2 Fassungen17 Entscheidungen

Wird zitiert von 17

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LG Cottbus, 01.08.2025 – DG 14/23
  2. LG Cottbus, 01.08.2025 – DG 3/24
  3. LG Cottbus, 22.05.2023 – DG 8/22
  4. LG Cottbus, 20.01.2025 – DG 8/24
  5. OVG NRW, 01.10.2020 – 1 B 1710/19Zitiert von 3
  6. BVerfG, 06.05.2008 – 2 BvR 337/08Ehrenamtliche Richter: Anforderungen an die Verfassungstreue im außerdienstlichen Verhalten und Voraussetzungen der Amtsenthebung KI-generierter TitelZitiert von 80

Zuletzt entschieden

  1. LG Cottbus, 27.09.2024 – DG 9/23
  2. LG Cottbus, 09.08.2024 – DG 4-24
  3. OVG Schleswig, 09.02.2024 – 2 MB 16/23Kein Anordnungsgrund bei Konkurrenz von Versetzungs- und Beförderungsbewerber um den Dienstposten eines Staatsanwalts KI-generierter TitelZitiert von 14

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 30 DRiG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

17 Entscheidungen zu § 30 DRiG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/30#abs-1 (1) Ein Richter auf Lebenszeit oder ein Richter auf Zeit kann ohne seine schriftliche Zustimmung nur

1.
im Verfahren über die Richteranklage (Artikel 98 Abs. 2 und 5 des Grundgesetzes),
2.
im gerichtlichen Disziplinarverfahren,
3.
im Interesse der Rechtspflege (§ 31),
4.
bei Veränderung der Gerichtsorganisation (§ 32)

in ein anderes Amt versetzt oder seines Amtes enthoben werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/30#abs-2 (2) Die Versetzung oder Amtsenthebung kann - außer im Fall des Absatzes 1 Nr. 4 - nur auf Grund rechtskräftiger richterlicher Entscheidung ausgesprochen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/DRiG/30#abs-3 (3) Der Versetzung steht es gleich, wenn ein Richter, der mehrere Richterämter innehat, eines Amtes enthoben wird.

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