§ 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BeurkG/11#abs-1 (1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststellen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BeurkG/11#abs-2 (2) Ist ein Beteiligter schwer krank, so soll dies in der Niederschrift vermerkt und angegeben werden, welche Feststellungen der Notar über die Geschäftsfähigkeit getroffen hat.
Wird zitiert von 39 Entscheidungen zu § 11 BeurkG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Hamm, 08.07.2015 – 11 U 180/14Zitiert von 2
- OLG Stuttgart, 10.05.2017 – 4 U 208/16Zitiert von 5
- BGH, 11.01.2024 – V ZB 63/22Amtstätigkeit des Notars: Gewährung von Einsicht in die Nebenakte nach Befreiung von der VerschwiegenheitspflichtZitiert von 2
- BGH, 07.10.2026 – V ZB 46/26Notarielles Vollzugsverfahren: Verweigerung der Urkundenvollziehung bei Mitteilung des Betreuungsgerichts über die Geschäftsunfähigkeit eines Beteiligten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 1
- KG, 20.09.2024 – 19 W 44/24
- OLG Düsseldorf, 16.01.2013 – I - 3 Wx 27/12
Zuletzt entschieden
- BGH, 07.10.2026 – V ZB 41/26Notarieller Urkundenvollzug: Keine Pflicht des Notars zum Vollzug eines Grundstückskaufvertrags bei evidenter Geschäftsunfähigkeit des Verkäufers laut Betreuungsgutachten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BFH, 27.08.2026 – VI R 22/24Zur Abzugsfähigkeit von Prozesskosten im Zusammenhang mit der Annahme einer Erbschaft oder Schenkung als außergewöhnliche BelastungenZitiert von 1
- LG Berlin, 30.06.2026 – 27 O 221/26 eV
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 BeurkG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.