Gesetze / Bundesausbildungsförderungsgesetz

BAföG

§ 53 Änderung des Bescheides

Stand: 29.05.2020

SozialrechtBund3 Fassungen77 Entscheidungen

Wird zitiert von 77

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 25.06.2015 – 5 C 15/14Rückzahlung von Ausbildungsförderung bei krankheitsbedingter Unterbrechung der Ausbildung; VertretenmüssenZitiert von 22
  2. OVG Saarland, 25.02.2015 – 1 A 377/14
  3. VGH Baden-Württemberg, 05.11.2018 – 12 S 509/18
  4. OVG Thüringen, 27.11.2024 – 4 KO 112/21
  5. VG Sigmaringen, 09.03.2011 – 1 K 12/10
  6. VG Mainz, 17.05.2018 – 1 K 1367/17.MZZitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. BSG, 05.03.2026 – B 7 AS 11/24 RSozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch - Amt für Ausbildungsförderung - Jobcenter - Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vergleichbarkeit der Leistungen - NachrangZitiert von 1
  2. VG Berlin, 12.11.2025 – 18 K 141/25
  3. VG Würzburg, 24.07.2025 – W 3 K 24.373

77 Entscheidungen zu § 53 BAföG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 53 BAföG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Ändert sich ein für die Leistung der Ausbildungsförderung maßgeblicher Umstand, so wird der Bescheid geändert

1.
zugunsten des Auszubildenden vom Beginn des Monats an, in dem die Änderung eingetreten ist, rückwirkend jedoch höchstens für die drei Monate vor dem Monat, in dem sie dem Amt mitgeteilt wurde,
2.
zuungunsten des Auszubildenden vom Beginn des Monats an, der auf den Eintritt der Änderung folgt.

Nicht als Änderung im Sinne des Satzes 1 gelten Regelanpassungen gesetzlicher Renten und Versorgungsbezüge. § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch findet keine Anwendung; Erstattungen richten sich nach § 50 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Abweichend von Satz 1 wird der Bescheid vom Beginn des Bewilligungszeitraums an geändert, wenn in den Fällen des § 22 Absatz 1 und des § 24 Absatz 3 eine Änderung des Einkommens oder in den Fällen des § 25 Absatz 6 eine Änderung des Freibetrages eingetreten ist. In den Fällen des § 22 Absatz 3 gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass das Einkommen ab dem Zeitpunkt, ab dem der Bescheid zu ändern ist, durch die Zahl der verbleibenden Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt und auf diese angerechnet wird.

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