§ 10
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 8
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- BAG, 18.11.2003 – 9 AZR 270/03Zitiert von 7
- LSG NRW, 01.06.2005 – L 12 AL 221/04Zitiert von 1
- LAG Düsseldorf, 26.06.2013 – 12 Sa 103/13Zitiert von 2
- LAG Rheinland-Pfalz, 29.09.2005 – 4 Sa 444/05
- BSG, 26.06.2007 – B 1 KR 34/06 RRentenversicherung: Kein Leistungsausschluss von Rehabilitationsleistungen nach § 12 Abs. 1 Nr. 4a SGB VI bei Bezug von aufgestocktem Altersteilzeitentgelt KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 88
- BAG, 21.11.2006 – 9 AZR 623/05Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- VGH Hessen, 08.12.2020 – 6 B 2637/20Zitiert von 3
- LAG Düsseldorf, 02.11.2009 – 14 Sa 811/09Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 AtG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Durch Rechtsverordnung können Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder wegen bestimmter Schutzmaßnahmen oder Schutzeinrichtungen nicht mit Schäden infolge einer sich selbst tragenden Kettenreaktion oder infolge der Wirkung ionisierender Strahlen zu rechnen ist und soweit die in § 1 Nr. 3 und 4 bezeichneten Zwecke nicht entgegenstehen. Für radioaktive Abfälle können durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 1 Nr. 6 Ausnahmen von den Vorschriften des § 3 getroffen werden.