AtG

§ 1 Zweckbestimmung des Gesetzes

Stand: 10.06.2019

Zweck dieses Gesetzes ist,

die Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität geordnet zu beenden und bis zum Zeitpunkt der Beendigung den geordneten Betrieb sicherzustellen,

Leben, Gesundheit und Sachgüter vor den Gefahren der Kernenergie und der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen zu schützen und durch Kernenergie oder ionisierende Strahlen verursachte Schäden auszugleichen,

zu verhindern, daß durch Anwendung oder Freiwerden der Kernenergie oder ionisierender Strahlen die innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet wird,

die Erfüllung internationaler Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der Kernenergie und des Strahlenschutzes zu gewährleisten.

Wird zitiert von 61 Entscheidungen zu § 1 AtG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

VGH Hessen, 08.12.2020 – 6 B 2637/20Zitiert von 3
VG Frankfurt am Main, 16.10.2020 – 6 L 2470/20.FZitiert von 2
BVerwG, 22.03.2012 – 7 C 1.11Zitiert von 41
BVerwG, 22.03.2012 – 7 C 1/11Atomrechtliche Genehmigung; Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Unterweser im dazugehörigen Standortzwischenlager
OVG NRW, 03.12.2024 – 21 D 98/17.AKZitiert von 3
VG Karlsruhe, 29.12.2023 – 4 K 2585/23

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 AtG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

11.07.2018 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juli 2018 (BGBl. I 1124)

BGBl. 2018 I S. 1124

BGBl. 2018 I S. 1124 Gesetzgebungsmaterialien
12.08.2005 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I 2365)

BGBl. 2005 I S. 2365

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
22.04.2002 Ausfertigung

§ 1 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. April 2002 (BGBl. I 1351)

BGBl. 2002 I S. 1351

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.