Gesetze / Arbeitsgerichtsgesetz
ArbGG§ 70 (weggefallen)
(aufgehoben)
Wird zitiert von 15 Entscheidungen zu § 70 ArbGG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerwG, 08.03.2010 – 6 PB 47.09Zitiert von 4
- BAG, 28.02.2003 – 1 AZB 53/02Arbeitsgerichtliche Zwangsvollstreckung: Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsvergleichs mit Ausnahmeregelungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 66
- BAG, 22.01.2003 – 9 AZB 7/03Zitiert von 10
- BAG, 29.08.2001 – 5 AZB 32/00Zitiert von 22
- BAG, 24.05.2000 – 5 AZB 66/99Zitiert von 13
- BAG, 23.05.2000 – 9 AZB 21/00Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- LAG Rheinland-Pfalz, 09.07.2004 – 4 Ta 144/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2004 – 4 Sa 220/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.03.2004 – 2 Ta 40/04
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 70 ArbGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 27.07.2001. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 15.02.2022 (siehe Fassungen).
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27.07.2001 Ausfertigung
§ 70 aufgehoben durch Artikel 30 des Gesetzes vom 27. Juli 2001 (BGBl. I 1887)
BGBl. 2001 I S. 1887
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.