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Gesetze / Landesrecht Nordrhein-Westfalen / AbwAG NRW · GV. NRW. S. 559

Nordrhein-westfälisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes

20 Normen · Ausgangsfassung vom 08.07.2016 · 7 zitierende Entscheidungen · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 8 — Abgabefreiheit bei Kleineinleitungen und bei Einleitung von verschmutztemNiederschlagswasser(zu §§ 7, 8 des Abwasserabgabengesetzes)5
§ 11 — Festsetzen der Abgabe3
§ 5 — Ermitteln auf Grund des wasserrechtlichen Bescheides(zu §§ 2, 4, 9 des Abwasserabgabengesetzes)2

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Volltext
  2. § 1 Abgabepflicht anderer als der Abwassereinleiter(zu §§ 8, 9 des Abwasserabgabengesetzes)
  3. § 2 Umlage der Abgabe durch Gemeinden und Abwasserverbände(zu § 9 des Abwasserabgabengesetzes)
  4. § 3 Ausnahmen von der Abgabepflicht, Verrechnung(zu § 10 des Abwasserabgabengesetzes)
  5. § 4 Besonderheit bei Nachklärteichen(zu § 3 des Abwasserabgabengesetzes)
  6. § 5 Ermitteln auf Grund des wasserrechtlichen Bescheides(zu §§ 2, 4, 9 des Abwasserabgabengesetzes)
  7. § 6 Überwachung der Abwassereinleitung(zu §§ 4, 6 des Abwasserabgabengesetzes)
  8. § 7 Ermitteln in sonstigen Fällen(zu § 6 des Abwasserabgabengesetzes)
  9. § 8 Abgabefreiheit bei Kleineinleitungen und bei Einleitung von verschmutztemNiederschlagswasser(zu §§ 7, 8 des Abwasserabgabengesetzes)
  10. § 9 Abzug der Vorbelastung(zu § 4 des Abwasserabgabengesetzes)
  11. § 10 Abgabeerklärung(zu § 11 des Abwasserabgabengesetzes)
  12. § 11 Festsetzen der Abgabe
  13. § 12 Fälligkeit, Verjährung
  14. § 13 Einziehen der Abgabe, Stundung, Erlass, Niederschlagung
  15. § 14 Zweckbindung(zu § 13 des Abwasserabgabengesetzes)
  16. § 15 Verwaltungsaufwand(zu § 13 des Abwasserabgabengesetzes)
  17. § 16 Mittelvergabe(zu § 13 des Abwasserabgabengesetzes)
  18. § 17 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
  19. § 18 Ordnungswidrigkeiten
  20. § 19 Ermächtigung
  21. § 20 Inkrafttreten, Berichtspflicht

Änderungsverlauf

  1. Historischer Änderungsnachweis

    04.05.2021 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 04.05.2021, Artikel 6

    GV. NRW. S. 560

  2. Historischer Änderungsnachweis

    17.07.2019 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 02.07.2019, Artikel 1

    GV. NRW. S. 341

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).