Rechtsprechung / EuG

EuG 1997

Gericht der Europäischen Union · 48 Entscheidungen im Jahr 1997

199919981997
  1. EuG, 18.12.1997 – T-159/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  2. EuG, 18.12.1997 – T-178/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

  3. EuG, 17.12.1997 – T-121/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  4. EuG, 17.12.1997 – T-152/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  5. EuG, 12.12.1997 – T-167/94 (92) Beschluss

    Leitsatz Der Gesamtbetrag der Kosten, die der Kläger dem Rat zu erstatten hat, wird einschließlich der Aufwendungen der Parteien für das vorliegende Verfahren auf 20 000 DM festgesetzt.

  6. EuG, 10.12.1997 – T-134/94 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-134/94, T-136/94 , T-137/94 , T-138/94 , T-141/94 , T-145/94 , T-147/94 , T-148/94 , T-151/94 , T-156/94 und T-157/94 werden zu gemeinsamer Beweisaufnahme, gemeinsamen prozeßleitenden Maßnahmen und …

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  7. EuG, 10.12.1997 – T-134/96 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  8. EuG, 10.12.1997 – T-260/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

    Zitiert von 12 Entscheidungen im Bestand

  9. EuG, 09.12.1997 – T-195/94 Urteil

    Leitsatz Die Beklagten sind verpflichtet, die Schäden zu ersetzen, die die Kläger zum einen durch die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 857/84 des Rates vom 31. März 1984 über Grundregeln für die Anwendung der Abgabe gemäß Artik…

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  10. EuG, 27.11.1997 – T-224/95 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  11. EuG, 27.11.1997 – T-290/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 12 Entscheidungen im Bestand

  12. EuG, 26.11.1997 – T-39/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.

  13. EuG, 20.11.1997 – T-85/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  14. EuG, 12.11.1997 – T-156/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Rechtssache T-156/97 wird im Register des Gerichts gestrichen.

  15. EuG, 07.11.1997 – T-218/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  16. EuG, 07.11.1997 – T-84/96 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  17. EuG, 05.11.1997 – T-149/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  18. EuG, 24.10.1997 – T-239/94 Urteil

    Leitsatz 1. Über den Antrag auf Nichtigerklärung der Entscheidung 94/256/EGKS der Kommission vom 12. April 1994 über ein Beihilfevorhaben von Deutschland zugunsten des Stahlunternehmens EKO Stahl AG, Eisenhüttenstadt, braucht nic…

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  19. EuG, 24.10.1997 – T-243/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand

  20. EuG, 24.10.1997 – T-244/94 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

  21. EuG, 22.10.1997 – T-213/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-213/95 und T-18/96 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.

    Zitiert von 14 Entscheidungen im Bestand

  22. EuG, 21.10.1997 – T-229/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

  23. EuG, 08.10.1997 – T-229/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Die Kommission wird als Streithelferin zur Unterstützung der Anträge des Rates zugelassen.

  24. EuG, 03.10.1997 – T-186/96 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  25. EuG, 02.10.1997 – T-213/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  26. EuG, 01.10.1997 – T-230/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Die Französische Republik wird als Streithelferin zur Unterstützung der Anträge der Kommission zugelassen.

    Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand

  27. EuG, 30.09.1997 – T-122/96 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 11 Entscheidungen im Bestand

  28. EuG, 30.09.1997 – T-151/95 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  29. EuG, 29.09.1997 – T-4/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  30. EuG, 29.09.1997 – T-70/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  31. EuG, 29.09.1997 – T-83/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  32. EuG, 26.09.1997 – T-183/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

  33. EuG, 25.09.1997 – T-150/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die in der Mitteilung der Kommission 94/ C 400/02 der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Entscheidung Nr. 3855/91/EGKS an die übrigen Mitgliedstaaten und sonstigen Beteiligten über ein Beihilfevorhaben zugunsten …

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  34. EuG, 25.09.1997 – T-170/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  35. EuG, 18.09.1997 – T-121/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-121/96 und T-151/96 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.

    Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

  36. EuG, 17.09.1997 – T-26/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Hauptsache ist erledigt.

  37. EuG, 18.07.1997 – T-180/95 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

  38. EuG, 18.07.1997 – T-44/96 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen.

  39. EuG, 15.07.1997 – T-179/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik und die Kommission werden als Streithelfer zur Unterstützung der Anträge des Antragsgegners im Verfahren der einstweiligen Anordnung zugelas…

    Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

  40. EuG, 14.07.1997 – T-81/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung C (94) 1410/11 der Kommission vom 12. Juli 1994 über einen Zuschuß des Europäischen Sozialfonds zu einer Bildungsmaßnahme, der Klägerin zugestellt am 27. Dezember 1994 unter dem Aktenzeichen 870840/P1…

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  41. EuG, 11.07.1997 – T-267/94 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  42. EuG, 10.07.1997 – T-212/95 Urteil

    Leitsatz Der Antrag auf Nichtigerklärung wird als unzulässig zurückgewiesen.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

  43. EuG, 10.07.1997 – T-227/95 Urteil

    Leitsatz Die Entscheidung der Kommission im Schreiben vom 4. Oktober 1995, mit der der Antrag der Klägerinnen abgelehnt wurde, im Lichte des Urteils des Gerichtshofes vom 31. März 1993 in den Rechtssachen C- 89/85 , C- 104/85 , C…

    Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

  44. EuG, 10.07.1997 – T-38/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wegen Untätigkeit ist in der Hauptsache erledigt.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  45. EuG, 09.07.1997 – T-455/93 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

  46. EuG, 09.07.1997 – T-4/96 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

  47. EuG, 03.07.1997 – T-201/96 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

    Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

  48. EuG, 19.06.1997 – T-159/97 R Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

    Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand