BGH Urteil vom 08.02.1966 – 1 StR 448/65

BUNDESGERICHTSHOF 2064 091°

IM NAMEN DES VOLKES

1 StR 448/65 URTEIL

Ir

in der Strafsache

gegen

den Pfarrer Adam Robert R ED au: geboren am EEE 159: :: Sum (Hessen) ,

wegen Unzucht mit einem Kind u.a.

Der !. Strafsenat des Bundesgerichtshöfs hat in der Sitzung vom 8. Februar 1966, an der teilgenommen haben:

Senatspräsident Dr. Hübner als Vorsitzender, Bundesrichter Dr. Seibert Bundesrichter Fischer Bundesrichter Mai Bundesrichter Pikart als beisitzende Richter, Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof als Vertreter der Bundesanwaltschaft,

Justizangestellter > als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,

für Recht erkannt:

Die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Mainz vom 2. Apri)l. 1965 wird verworfen.

Die Staatskasse hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Von Rechts wegen

I. Der jetzt im Ruhestand lebende, betagte Angeklagte

war vorher Pfarrer in einem kleinen rheinhessischen Dorf. 1952 kam die polnische Arbeiterin Natalia Mg nit ihren drei Kindern (u.a. der im Oktober 1949 geborenen Tochter Janina) in den Ort und wurde in der Nähe des Pfarrhauses

untergebracht. Der Angeklagte unterstützte die Familie mit Kleidern und Nahrungsmitteln. Die Kinder hatten Vertrauen zum Angeklagten und besuchten ihn häufig.

Zu Beginn des Jahres 1961 kam Janina wieder einnal in das Pfarrhaus, um sich ein Buch aus der Pfarr-Bibliothek auszuleihen. Sie trug zum ersten Mal Büstenhalter, Hüfthalter und Perlonstrümpfe. Der Angeklagte sagte zu ihr, sie sei schon gut entwickelt. Er ließ sich von Janina Zweck und Aussehen des Hüfthalters und Büstenhalters beschreiben und streifte ihr am linken Bein den Rock etwas hoch, wobei er "komisch" lachte. Bei einer anderen Gclegenheit fühlte er ihr den Puls und legte ihr von rückwärts die Hand auf die Gegend des Herzens. Dann veranlaßte er Janina, den Oberkörper frei zu machen, setzte ihr ein Hörrohr auf die Brust und horchte sie ab.

Ein anderes Mal hatte der Angeklagte Janina holen lassen, damit sie ihm beim Suchen einer Urkunde in der Bücherei helfe. Das Mädchen wurde vom Bücherstaub schmutzig. Der Angeklagte forderte sie auf, ein Bad zu nehmen. Er begleitete sie ins Badezimmer, ließ sie unter drei Badeanzügen einen auswählen und blieb während des Auskleidens in Raum. Die Bedenken des Mädchens, sich vor ihm auszuziehen, beschwichtigte er mit der Bemerkung, dies sei keine Sünde. Bevor Janina ihren Schoß entblößte, drehte er sich um und sagte sinngemäß, ein weiteres Zuschauen sei unkeusch. Als Janina in die Badewanne gestiegen war, streifte ihr der Anzeklagte das Oberteil des Badeanzugs bis auf die Hüften herunter und verließ dann das Zimner. Zurückgekommen, wusch er ihr Brust, Rücken und Arme und lachte, als er Haare unter ihren Achseln entdeckte. Sodann goß er ihr eiskaltes Wasser über Arme und Beine, trocknete sie ab, rieb sie mit einer Bürste ab und versuchte,

wit ihr Bauchatmung zu üben. Anschließend ließ er sie sich unter einer Heizsonne erwärmen und legte die Hand auf ihren Rücken, um zu fühlen, ob ihr Körper wieder warm sei. Beim Umkleiden des Unterkörpers drehte er sich wieder um. Schließlich schenkte er ihr eine neue Bluse, die sie anzog. ‘In der Küche aßen nun beide gemeinsam. Dapvei sprach der Angeklagte über den Geschlechtsverkehr, die Menstruation und die Schwangerschaft. Nachdem sie das Geschirr gespült hatten, schickte der Angeklagte das Mädchen nach Hause, weil seine Haushälterin bald zurückkomme. Er verbot ihr, vom Baden und dem Geschenk etwas zu erzählen.

Bald darauf bot der Angeklagte Janina abermals an, bei ihm ein Bad zu nehmen. Sie lehnte ab, da sie gerade ihre Periode hatte. Daraufhin machte sich der Angeklagte Notizen.

Zwischen diesen Begebenheiten oder auch später im Jahre 1961 kam es noch zu weiteren Vorfällen. So schenkte der Angeklagte dem Mädchen einmal Turnhose und Turnhenmd, die es zur Teilnahme bei den Bundesjugendspielen brauchte. Er ließ Janina sich bis auf Unterhemd und Höschen ausziehen und das Turnzeug anprobieren. Später einmal kam das Mädchen, oben nur mit dem Turnhemd bekleidet, ins Pfarrhaus. Das Hemd war unter den Achseln etwas zerrissen. Der Angeklagte griff unter einen Arm, bemüngelte den zu großen Armausschnitt und ließ ihn etwas zunähen. Als er Janina einmal ein Sommerkleid geschenkt hatte, ließ er sie es vor dem Spiegel anprobieren. Dabei äußerte er, ihre cine Brust sci stärker oder größer als die andere.

II. Das Landgericht ist zu der Auffassung gelangt, daß die meisten der Handlungen des Angeklagten den äußeren Tatbestand der Unzucht mit Abhängigen und mit Kindern

(8 174 Nr. 1, § 176 Abs. 1 Nr. 3 StGB) erfüllen; ausgenommen die Vorfälle beim Anprobieren der Turnkleidung und

bezüglich des Turnhemds.

Die Strafkammer hält jedoch nicht für nachweisbar, daß der Angeklagte etwas Unzüchtiges tun wollte. - 50 ist ersichtlich der Satz zu verstehen: "Dem Angeklagten .:. ist nicht zu widerlegen, daß er etwas Unzüchtiges tun wollte" (S. 6 UA). - Der Tatrichter hat es als möglich angeschen, daß die sexuelle Neugier, die Triebfeder des Angeklagten, nur in seinem Unterbewußtsein wirkte. Das Landgericht hat bei seinen Erwägungen zu Gunsten des Angeklagten berücksichtigt: " Sein Interesse an der Gesundheit der Jugend im Allgemeinen und Janinas im Besonderen, seine Begeisterung für die Kneippsche Wasserheilmethode, die sich beim Badevorfall zeigte, und seine Stellung als Geistlicher und Akademiker gegenüber der Dorfbevölkerung, die ihn sich als überlegen und mit besonderen Rechten ausgestattet empfinden ließ". Das Landgericht hat den Angeklagten freigesprochen, "weil nicht feststeht, daß er mit Wissen und Wollen fortgesetzt unzüchtige Handlungen an einem Abhängigen und Kinde vorgenommen hat".

III. Hiergegen richtet sich die Revision der Staatsanwaltschaft, welche die Verletzung der Aufklärungspflicht und des sachlichen Reohts rügt. Das Rechtsmittel kann keinen Erfolg haben. | “ 1) Die Revision rügt als Verletzung der Aufklärungs-

pflicht (§ 244 Abs. 2 StPO), daß die Strafkammer es unterlassen habe, die zur Hauptverhandlung geladenen und erT- schienenen Zeuginnen Sophie MB und Anita “gm (Bl. 98, 181 d.A.) zu hören. Gegenüber diesen beiden HMädchen habe der Angeklagte ähnliche unzüchtige Handlungen

- wenn auch leichteren Grades - begangen.

Die Verfahrensrüge ist unzulässig, weil die Revision entgegen § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht die Beweisthemen genau angibt, zu denen die Zeuginnen hätten gehört werden sollen. Die Bezugnahme auf den Eröffnungsbeschluß genügt nicht, weil die Taten, die dem Angeklagten bezüglich dieser Mädchen zur Last gelegt wurden, nicht Gegenstand des angefochtenen Urteils sind. - Übrigens war auf diese Zcuginnen allseitig verzichtet worden (Bl. 181 d.A:, § 245 Satz 3 StPO).

2) Im übrigen ist zu sagen: Für die hier in Betracht kornenden Tatbestände der Unzucht mit einem abhängigen Kind wird allerdings nicht vorausgesetzt, daß der Täter den rechtlichen Begriff der Unzüchtigkeit gekannt hat (RGSt 40, 326; Schwarz/Dreher, 27. Aufl., Anm. 4 zu § 174, Ann: 3 B zu § 176 StGB). Er muß aber in wollüstiger Aksicht handeln und das Bewußtsein des geschlechtlichen Antriebe: haben (BGHSt 13, 138, 139, 142 oben; BGH Urt. v. 17. September 1963, 1 StR 281/63, S. 6 und 7: Handeln "aus reiner Wollust oder doch von solcher Absicht mitbestimmt").

Die Strafkammer ist nun zwar überzeugt, daß sich der Angeklagte bei seinem Tun von "sexueller Neugier" leiten ließ. Sexuelle Neugier ist aber noch nicht dasselbe wic wollüstige Absicht. Jedenfalls hat das Landgericht nicht festzustellen vermocht, daß bei dem Angeklagten ein geschlechtliches Motiv bewußt mitgewirkt hat. Vielmehr hat die sexuelle Neugier des Angeklagten möglicherweise, nur im Unterbewußtsein gewirkt. Der geschlechtliche Antrieno ist ihm also nicht nachweisbar bewußt geworden. Insofern unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt von dem in BGHSt 13, 138 ff entschiedenen Fall.

Jene Annahme der Strafkamnmer war trotz der früheren Verurteilung des Angeklagten (im Jahr 1940) und der tei

seinem jetzigen Tun festgestellten seltsamen Begleitumstände immerhin möglich. Zwingend brauchten die Schlüsse und Erwägungen des Tatrichters nicht zu sein (RGSt 28, 77 £f; BGHSt 10, 208, 210).

Dafür, daß der Angeklagte - was den § 176 Abs, 1 Nr. 3 StGB betrifft - die Sinnenlust des beteiligten Mädchens habe wachrufen wollen, ohne sie bei sich seltst zu fördern (EGHSt 1, 288, 291), ergab sich kein Anhalt.

Darauf, daß dem Angeklagten möglicherweise auch das Unrechtsbewußtsein gefehlt hat (BGHSt 2, 194 ff), kommt es nach alledem nicht an.

Eine Verurteilung aus §§ 174 Nr. 1, 176 Abs. 1 Nr. 3 StGB hatte somit auszuscheiden.

3) Es fragt sich jedoch, ob das Landgericht den Sachverhalt nicht unter dem Gesichtspunkt der Beleidigung (§ 1§ 5 StGB) erörtern mußte. Der Strafantrag der Mutter, Natalia MED (cct. an EB 1922 in Polen), von 29. Januar 1963 (Bl. 26 d.A.) war als rechtzeitig i.S. des § 61 StGB anzusehen; denn es ist davon auszugehen, daß die Mutter erst kurz vor Weihnachten 1962 ausreichende Kenntnis von den Vorgängen erlangt hatte (vgl. Bl. 223 - 225 d.A.). Die Mutter war auch als gesetzliche Vertreterin ihrer noch nicht 18 Jahre alten Tochter zur Stellung des Antrags berechtigt. Diese Frage ist nach polnischem Recht zu entscheiden (Art. 20 EGBGB; RGZ 76, 283, 284, Fall Kwilecki). Nach dem zur Zeit des Strafantrags geltenden polnischen Familien-Kodex v. 27. Juni 1950 genügte der Strafantrag der Mutter (vgl. Art. 56 §§ 1, 2; Art. 57 § 1 des genannten pol. Fam.-Kodex; Bergmann, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht, Bd. III, S. 30). Für sich selbst hat dic Hutter keinen Strafantrag gestellt.

In sachlich-rechtlicher Hinsicht ist indes schon zweifelhaft, ob in dem Verhalten des Angeklagten auch nur objektiv ein Ausdruck der Mißachtung lag (vgl. allgemein: Kern, JZ 1958, 618 ff). Jedenfalls war, wie der Tatrichter offenbar erwogen hat, bei der Besonderheit des Sachverhalts nichts dafür ersichtlich, daß dem Angeklagten die Ehrenrührigkeit seines Tuns gegenüber dem betroffenen Kind zum Bewußtsein gekommen ist. Denn er war überzeugt, nur aus Gesundheitsfürsorge und Anteilnahme an dem ihm betreuungsmäßig besonders nahestehenden Mädchen zu handeln (S. 6 VA). Es ist somit letztlich kein Rechtsfehler, daß die Strafkammer das Nichteingreifen des § 1§ 5 StGB nicht besonders erörtert hat.

*

Nach alledem ist die Revision als unbegründet zu

ververfen.

Zu einer Überbürdung der dem Angeklagten im Revisionsverfahren erwachsenen notwendigen Auslagen auf die Staatskasse (§ 473 Abs. 1 Satz 2 StPO) bestand keine Veranlassung.

Die Entscheidung entspricht dem Antrag des Generalbund&sanwalts.

Hübner Seibert Fischer Mai Pikart