Gesetze / RL 2012/34/EU · CELEX 02012L0034-20190101
Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung)
75 Normen · Änderungen
Inhaltsübersicht
- Art 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
- Art 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
- Art 3 Begriffsbestimmungen
- Art 4 Unabhängigkeit der Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber
- Art 5 Führung der Eisenbahnunternehmen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen
- Art 6 Trennung der Rechnungsführung
- Art 7 Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers
- Art 7a Unabhängigkeit bei den wesentlichen Funktionen
- Art 7b Unparteilichkeit des Infrastrukturbetreibers hinsichtlich des Verkehrsmanagements und der Instandhaltungsplanung
- Art 7c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Infrastrukturbetreibers
- Art 7d Finanzielle Transparenz
- Art 7e Koordinierungsmechanismen
- Art 7f Europäisches Netzwerk der Infrastrukturbetreiber
- Art 8 Finanzierung des Infrastrukturbetreibers
- Art 9 Transparente Entschuldung
- Art 10 Bedingungen für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
- Art 11 Einschränkung des Zugangsrechts und des Rechts, Fahrgäste aufzunehmen und abzusetzen
- Art 11a Hochgeschwindigkeits-Personenverkehrsdienste
- Art 12 Abgabe für Personenverkehrsdienste erbringende Eisenbahnunternehmen
- Art 13 Bedingungen für den Zugang zu Leistungen
- Art 13a Gemeinsame Informations- und Durchgangsfahrscheinsysteme
- Art 14 Allgemeine Grundsätze für grenzüberschreitende Vereinbarungen
- Art 15 Umfang der Marktüberwachung
- Art 16 Genehmigungsbehörde
- Art 17 Allgemeine Anforderungen
- Art 18 Bedingungen für den Erhalt einer Genehmigung
- Art 19 Anforderungen an die Zuverlässigkeit
- Art 20 Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit
- Art 21 Anforderungen an die fachliche Eignung
- Art 22 Anforderungen an die Deckung für zivilrechtliche Haftung
- Art 23 Gültigkeitsbereich und -dauer
- Art 24 Befristete Genehmigung, Zustimmung, Aussetzung und Widerruf
- Art 25 Genehmigungsverfahren
- Art 26 Effektive Nutzung der Fahrwegkapazität
- Art 27 Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- Art 28 Vereinbarungen zwischen Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern
- Art 29 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten
- Art 30 Fahrwegkosten und Rechnungsführung
- Art 31 Entgeltgrundsätze
- Art 32 Ausnahmen von den Entgeltgrundsätzen
- Art 33 Entgeltnachlässe
- Art 34 Ausgleichsregelungen für nicht angelastete Umweltkosten, Kosten für Unfälle und Infrastrukturkosten
- Art 35 Leistungsabhängige Entgeltregelung
- Art 36 Entgelte für vorgehaltene Fahrwegkapazität
- Art 37 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
- Art 38 Rechte an Fahrwegkapazität
- Art 39 Zuweisung von Fahrwegkapazität
- Art 40 Zusammenarbeit bei der Zuweisung von netzübergreifender Fahrwegkapazität
- Art 41 Antragsteller
- Art 42 Rahmenverträge
- Art 43 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens
- Art 44 Antragstellung
- Art 45 Netzfahrplanerstellung
- Art 46 Koordinierungsverfahren
- Art 47 Überlastete Fahrwege
- Art 48 Ad-hoc-Anträge
- Art 49 Besondere Fahrwege
- Art 50 Kapazitätsanalyse
- Art 51 Plan zur Erhöhung der Fahrwegkapazität
- Art 52 Nutzung von Zugtrassen
- Art 53 Fahrwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
- Art 54 Sondermaßnahmen bei Störungen
- Art 55 Regulierungsstelle
- Art 56 Aufgaben der Regulierungsstelle
- Art 57 Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsstellen
- Art 58 Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge
- Art 59 Ausnahmeregelungen
- Art 60 Ausübung der Befugnisübertragung
- Art 61 Anwendungsmaßnahmen
- Art 62 Ausschussverfahren
- Art 63 Bericht
- Art 64 Umsetzung
- Art 65 Aufhebung
- Art 66 Inkrafttreten
- Art 67 Adressaten