Art 65 Aufhebung
Stand: 01.01.2019
Die Richtlinien 91/440/EWG, 95/18/EG und 2001/14/EG in der Fassung der in Anhang IX Teil A aufgeführten Richtlinien werden unbeschadet der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang IX Teil B genannten Fristen für die Umsetzung der dort genannten Richtlinien in nationales Recht mit Wirkung vom 17. Juni 2015, aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang X zu lesen.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 65 RL 2012/34/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 28.06.2017 – C-482/14Zitiert von 1
- BGH, 07.06.2016 – KZR 12/15Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie über die Zuweisung von Fahrwegkapazitäten der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung: Bestimmung des Nutzungsentgelts nach billigem Ermessen; Festsetzung des geschuldeten Entgelts durch Gerichtsurteil im Rahmen der BilligkeitskontrolleZitiert von 1
- EuGH, 24.06.2021 – C-12/20Zitiert von 1
- KG, 10.12.2020 – 2 U 4/12 Kart
- OVG NRW, 10.12.2019 – 13 A 2224/18Zitiert von 1
- VG Köln, 16.12.2016 – 18 K 887/16
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 65 RL 2012/34/EU zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.