Art 35 Leistungsabhängige Entgeltregelung
Stand: 01.01.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/35#abs-1 (1) Die Entgeltregelungen für die Fahrwegnutzung müssen durch leistungsabhängige Bestandteile den Eisenbahnunternehmen und den Infrastrukturbetreibern Anreize zur Minimierung von Störungen und zur Erhöhung der Leistung des Schienennetzes bieten. Diese Regelungen können Strafen für Störungen des Netzbetriebs, eine Entschädigung für von Störungen betroffene Unternehmen und eine Bonusregelung für Leistungen, die das geplante Leistungsniveau übersteigen, umfassen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/35#abs-2 (2) Die Grundsätze der leistungsabhängigen Entgeltregelung gemäß Anhang VI Nummer 2 gelten für das gesamte Netz.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/35#abs-3 (3) Die Kommission wird ermächtigt, in Einklang mit Artikel 60 delegierte Rechtsakte in Bezug auf Änderungen des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe c zu erlassen. Dementsprechend kann Anhang VI Nummer 2 Buchstabe c auf der Grundlage der Entwicklung des Schienenverkehrsmarktes und der Erfahrungen der Regulierungsstellen nach Artikel 55, der Infrastrukturbetreiber und der Eisenbahnunternehmen geändert werden. Diese Änderungen dienen der Anpassung der Kategorien von Verspätungen an die bewährte branchenübliche Praxis.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 35 RL 2012/34/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- VG Köln, 17.05.2022 – 18 K 5867/21Zitiert von 4
- OVG NRW, 17.12.2020 – 13 B 1709/20Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.