Art 23 Gültigkeitsbereich und -dauer
Stand: 01.01.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/23#abs-1 (1) Die Gültigkeit der Genehmigung erstreckt sich auf das gesamte Gebiet der Union.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/23#abs-2 (2) Eine Genehmigung gilt so lange, wie das Eisenbahnunternehmen den Verpflichtungen aus diesem Kapitel nachkommt. Die Genehmigungsbehörde kann jedoch vorschreiben, dass regelmäßig eine Überprüfung stattfindet. In diesem Fall findet die Überprüfung zumindest alle fünf Jahre statt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/23#abs-3 (3) Eine Genehmigung kann besondere Bestimmungen für die Aussetzung oder den Widerruf der Genehmigung enthalten.
Wird zitiert von 1 Entscheidung zu Art 23 RL 2012/34/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerwG, 08.05.2026 – 7 B 10.25Anforderungen an die Begründung einer Grundsatz- und Divergenzrüge im Revisionszulassungsverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.