Art 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Stand: 01.01.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/1#abs-1 (1) Diese Richtlinie legt Folgendes fest:
a) die Vorschriften für den Betrieb der Eisenbahninfrastruktur und das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen durch Eisenbahnunternehmen, die ihren Sitz in einem Mitgliedstaat haben oder haben werden (Kapitel II);
b) die Kriterien für die Erteilung, Verlängerung oder Änderung von Genehmigungen für Eisenbahnunternehmen durch einen Mitgliedstaat, die ihren Sitz in der Union haben oder haben werden (Kapitel III);
c) die Grundsätze und Verfahren für die Festlegung und Erhebung von Wegeentgelten im Eisenbahnverkehr und die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn (Kapitel IV).
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2012-34-eu/1#abs-2 (2) Diese Richtlinie gilt für die Nutzung von Fahrwegen im inländischen und grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 1 RL 2012/34/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 29.04.2025 – C-453/23Zitiert von 15
- EuGH, 14.07.2022 – C-500/20Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.