Gesetze / RL 2009/48/EG · CELEX 02009L0048-20260829
Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug
57 Normen · 8 zitierende Entscheidungen · Änderungen
Meistzitierte Normen
Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.
Inhaltsübersicht
- Art 1 Gegenstand
- Art 2 Geltungsbereich
- Art 3 Begriffsbestimmungen
- Art 4 Pflichten der Hersteller
- Art 5 Bevollmächtigte
- Art 6 Pflichten der Einführer
- Art 7 Verpflichtungen der Händler
- Art 8 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
- Art 9 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
- Art 10 Wesentliche Sicherheitsanforderungen
- Art 11 Warnhinweise
- Art 12 Freier Warenverkehr
- Art 13 Konformitätsvermutung
- Art 14 Formale Einwände gegen harmonisierte Normen
- Art 15 EG-Konformitätserklärung
- Art 16 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
- Art 17 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
- Art 18 Sicherheitsbewertungen
- Art 19 Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren
- Art 20 EG-Baumusterprüfung
- Art 21 Technische Unterlagen
- Art 22 Notifizierung
- Art 23 Notifizierende Behörden
- Art 24 Anforderungen an notifizierende Behörden
- Art 25 Informationspflichten der notifizierenden Behörden
- Art 26 Anforderungen an notifizierte Stellen
- Art 27 Konformitätsvermutung
- Art 28 Formale Einwände gegen harmonisierte Normen
- Art 29 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
- Art 30 Anträge auf Notifizierung
- Art 31 Notifizierungsverfahren
- Art 32 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
- Art 33 Änderungen der Notifizierungen
- Art 34 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
- Art 35 Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
- Art 36 Meldepflichten der notifizierten Stellen
- Art 37 Erfahrungsaustausch
- Art 38 Koordinierung der notifizierten Stellen
- Art 39 Vorsorgeprinzip
- Art 40 Allgemeine Verpflichtung zur Organisation der Marktüberwachung
- Art 41 Anweisungen an die notifizierte Stelle
- Art 42 Verfahren zur Behandlung von Spielzeug, mit dem
- Art 43 Schutzklauselverfahren der Gemeinschaft
- Art 44 Informationsaustausch — Schnellinformationssystem der Gemeinschaft
- Art 45 Formale Nichtkonformität
- Art 46 Änderungen und Durchführungsmaßnahmen
- Art 47 Ausschuss
- Art 48 Berichterstattung
- Art 49 Transparenz und Vertraulichkeit
- Art 50 Begründung von Maßnahmen
- Art 51 Sanktionen
- Art 52 Anwendung der Richtlinien 85/374/EWG und 2001/95/EG
- Art 53 Übergangsfristen
- Art 54 Umsetzung
- Art 55 Aufhebung
- Art 56 Inkrafttreten
- Art 57 Adressaten