Art 13 Konformitätsvermutung
Stand: 02.10.2026
Bei Spielzeugen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird eine Konformität mit den Anforderungen nach Artikel 10 und Anhang II vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 13 RL 2009/48/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OVG Niedersachsen, 09.02.2026 – 13 LB 170/24Zitiert von 1
- EuGH, 05.03.2024 – C-588/21Zitiert von 7
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.