§ 165 Beweiskraft des Protokolls
Stand: 18.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Die Beachtung der für die Verhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten kann nur durch das Protokoll bewiesen werden. Gegen seinen diese Förmlichkeiten betreffenden Inhalt ist nur der Nachweis der Fälschung zulässig.
Wird zitiert von 489 Entscheidungen zu § 165 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Frankfurt am Main, 12.09.2012 – 1 U 32/09Zitiert von 2
- Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, 28.05.2004 – 104/02
- LSG Hessen, 25.10.2023 – L 6 AS 139/23
- OVG NRW, 30.08.2023 – 1 A 1460/21.AErfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung im Asylklageverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 44
- LSG NRW, 02.12.2025 – L 15 U 452/23Zitiert von 1
- BGH, 23.06.2022 – VII ZB 5/21Zeitpunkt der Verkündung eines Urteils: Beweiskraft eines VerkündungsprotokollsZitiert von 4
Zuletzt entschieden
- OVG NRW, 29.09.2026 – 6 A 1378/23Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit: Anforderungen an ein polizeiärztliches Gutachten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BGH, 17.09.2026 – I ZB 58/25 · OBI-OrangeZitiert von 1
- BGH, 28.08.2026 – AnwZ (Brfg) 22/26Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Kanzleiaufgabe: Mindestanforderungen an die Erkennbarkeit der Kanzlei Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 165 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.