§ 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Das einer vom Wohngeld ausgeschlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.
Wird zitiert von 10 Entscheidungen zu § 40 WoGG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2017 – L 20 AS 1182/15Zitiert von 1
- BSG, 14.06.2018 – B 14 AS 37/17 RGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kinderwohngeld - Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz Wohngeldberechtigung des Elternteils - Kindergeldüberhang - Anrechnung beim Einkommen des KindergeldberechtigtenZitiert von 14
- OVG Sachsen-Anhalt, 09.02.2011 – 3 L 471/08
- VG Göttingen, 22.02.2007 – 2 A 202/05Zitiert von 1
- BSG, 30.10.2019 – B 4 KG 1/19 R(Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 - Vermeidung von Hilfebedürftigkeit - Hilfebedürftigkeitsprüfung - Wohngeldnachzahlung - keine Abweichung vom Zuflussprinzip)Zitiert von 8
- OVG Sachsen, 20.07.2021 – 3 D 73/20Zitiert von 3
Zuletzt entschieden
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 09.01.2019 – L 14 AS 524/13
- VGH Hessen, 17.12.2018 – 10 A 2474/17.Z
- VG Düsseldorf, 23.06.2006 – 21 K 888/06Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 40 WoGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.