Gesetze / Therapieunterbringungsgesetz
ThUG§ 3 Gerichtliches Verfahren
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Für das gerichtliche Verfahren gelten die Vorschriften des Allgemeinen Teils und die Vorschriften über das Verfahren in Unterbringungssachen des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist.
Wird zitiert von 10 Entscheidungen zu § 3 ThUG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LG Freiburg, 29.03.2011 – 7 O 1/11; 7 O 2/11
- BVerfG, 11.07.2013 – 2 BvR 2302/11, 2 BvR 1279/12Zur Verfassungsmäßigkeit des TherapieunterbringungsgesetzZitiert von 156
- BGH, 12.07.2012 – V ZB 106/12Therapieunterbringung für bis zur nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung einstweilig UntergebrachteZitiert von 5
- OLG Hamm, 22.12.2011 – I-23 W 3/11
- LG Saarbrücken, 02.09.2011 – 5 O 59/11Zitiert von 3
- BGH, 12.08.2013 – V ZB 104/13
Zuletzt entschieden
- LG Saarbrücken, 27.02.2013 – 5 O 59/11 Th
- LG Freiburg, 22.01.2013 – 7 O 1/12 TH
- OLG Frankfurt am Main, 26.06.2012 – 20 W 134/12
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 ThUG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.