§ 69 Hörfunk und Fernsehen
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/69#abs-1 (1) Der Gefangene kann am Hörfunkprogramm der Anstalt sowie am gemeinschaftlichen Fernsehempfang teilnehmen. Die Sendungen sind so auszuwählen, daß Wünsche und Bedürfnisse nach staatsbürgerlicher Information, Bildung und Unterhaltung angemessen berücksichtigt werden. Der Hörfunk- und Fernsehempfang kann vorübergehend ausgesetzt oder einzelnen Gefangenen untersagt werden, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt unerläßlich ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/69#abs-2 (2) Eigene Hörfunk- und Fernsehgeräte werden unter den Voraussetzungen des § 70 zugelassen.
Wird zitiert von 19 Entscheidungen zu § 69 StVollzG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Naumburg, 30.11.2011 – 1 Ws 64/11Zitiert von 25
- OLG Naumburg, 20.07.2011 – 1 Ws 70/11Zitiert von 7
- Staatsgerichtshof des Landes Hessen, 02.04.1979 – P.St. 887
- OLG Celle, 07.12.2017 – 3 Ws 559/17 (StrVollz)
- OLG Naumburg, 26.05.2011 – 1 Ws 638/10Zitiert von 3
- OLG Karlsruhe, 25.01.2006 – 1 Ws 500/04
Zuletzt entschieden
- OLG Hamm, 22.04.2026 – 1 Vollz 17 + 18/26
- OLG Hamm, 13.06.2025 – 1 Vollz 469/24Zitiert von 1
- OLG Hamm, 25.03.2024 – 1 Vollz 526/23Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 69 StVollzG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.