§ 58 Krankenbehandlung
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Gefangene haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Die Krankenbehandlung umfaßt insbesondere
Wird zitiert von 33 Entscheidungen zu § 58 StVollzG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Baden-Württemberg, 10.11.2022 – L 4 KR 3020/22 ER-B
- KG, 17.04.2018 – 5 Ws 35/18 Vollz
- LSG NRW, 15.03.2011 – L 20 SO 7/11 B ERZitiert von 2
- KG, 04.01.2013 – 2 Ws 532/12 Vollz
- BVerfG, 05.05.2014 – 2 BvR 1823/13Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: unzureichende Gewährung effektiven Rechtsschutzes im fachgerichtlichen Eilverfahren durch mangelnde Sachaufklärung - Anspruch eines Strafgefangenen auf Krankenbehandlung (§ 58 StVollzG) - hier: Verletzung der Grundrechte eines Strafgefangenen aus Art 2 Abs 2 S 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG und Art 19 Abs 4 GG durch unzureichende Sachaufklärung bzgl der Notwendigkeit sofortiger KrankenbehandlungZitiert von 24
- VGH Hessen, 26.07.1991 – 9 UE 2792/87
Zuletzt entschieden
- OLG Karlsruhe, 08.04.2026 – L 1 Ws 43/26
- KG, 30.04.2021 – 5 Ws 49/21 Vollz
- OLG Karlsruhe, 25.03.2020 – 2 Ws 38/20Zitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 58 StVollzG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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20.12.1988 Ausfertigung
§ 58 geändert und eingefügt durch Artikel 51 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I 2477)
BGBl. 1988 I S. 2477
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