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Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

SGB V

§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

Stand: 12.12.2024

SozialrechtBund2 Fassungen394 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/107#abs-1 (1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die

1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, pflegefachlich unter ständiger pflegefachlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische, pflegefachliche und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,

und in denen

4.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/107#abs-2 (2) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die

1.
der stationären Behandlung der Patienten dienen, um
a)
eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen oder einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken (Vorsorge) oder
b)
eine Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern oder im Anschluß an Krankenhausbehandlung den dabei erzielten Behandlungserfolg zu sichern oder zu festigen, auch mit dem Ziel, eine drohende Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern (Rehabilitation), wobei Leistungen der aktivierenden Pflege nicht von den Krankenkassen übernommen werden dürfen.
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Verantwortung und unter Mitwirkung von besonders geschultem Personal darauf eingerichtet sind, den Gesundheitszustand der Patienten nach einem ärztlichen Behandlungsplan vorwiegend durch Anwendung von Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie oder Arbeits- und Beschäftigungstherapie, ferner durch andere geeignete Hilfen, auch durch geistige und seelische Einwirkungen, zu verbessern und den Patienten bei der Entwicklung eigener Abwehr- und Heilungskräfte zu helfen,

und in denen

3.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.

Wird zitiert von 394 Entscheidungen zu § 107 SGB V →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. LSG NRW, 17.10.2007 – L 10 KA 21/06Zitiert von 1
  2. BSG, 28.01.2009 – B 6 KA 61/07 RVertragsärztliche Versorgung: Anspruch einer teilstationären psychiatrischen Tagesklinik auf Ermächtigung als Institutsambulanz gemäß § 118 Abs. 1 SGB V Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 75
  3. BSG, 23.03.2023 – B 6 KA 7/22 R(Vertragsärztliche Versorgung - psychiatrisches Krankenhaus - Erteilung einer Ermächtigung nach § 118 Abs 1 SGB 5 für eine räumlich vom Hauptstandort entfernte, unselbstständige Tagesklinik - Tatbestandswirkung des Krankenhausplans)Zitiert von 4
  4. FG München, 21.11.2022 – 7 K 423/21
  5. VG Sigmaringen, 19.10.2004 – 9 K 1888/02Zitiert von 1
  6. VG Stuttgart, 04.05.2010 – 12 K 4501/08

Zuletzt entschieden

  1. VG Arnsberg, 21.08.2026 – 11 L 1686/25Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Versagung der Zuteilung von Leistungsgruppen im Krankenhausplan Redaktioneller Titel von nu:legal
  2. VG Köln, 13.07.2026 – 15 K 497/24Kein Anspruch auf weitere Beihilfe bei Einordnung einer Behandlung in die PEPP-Strukturkategorie Psychosomatik Redaktioneller Titel von nu:legal
  3. LSG NRW, 12.03.2026 – L 16 KR 45/26 KH B ER

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 107 SGB V zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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