Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

SGB III

§ 333 Aufrechnung

Stand: 01.01.2021

SozialrechtBund3 Fassungen9 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/333#abs-1 (1) Wurde eine Entgeltersatzleistung zu Unrecht bezogen, weil der Anspruch wegen der Anrechnung von Nebeneinkommen gemindert war oder wegen einer Sperrzeit ruhte, so kann die Agentur für Arbeit mit dem Anspruch auf Erstattung gegen einen Anspruch auf die genannten Leistungen abweichend von § 51 Abs. 2 des Ersten Buches in voller Höhe aufrechnen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/333#abs-2 (2) Der Anspruch auf Rückzahlung von Leistungen kann gegen einen Anspruch auf Rückzahlung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Arbeitsförderung aufgerechnet werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/333#abs-3 (3) Die Bundesagentur kann mit Ansprüchen auf

1.
Rückzahlung von erstatteten Sozialversicherungsbeiträgen und Lehrgangskosten für Bezieherinnen und Bezieher von Kurzarbeitergeld, von Kurzarbeitergeld und von ergänzenden Leistungen nach § 102, die vorläufig erbracht wurden, und
2.
Winterbeschäftigungs-Umlage

gegen Ansprüche auf Kurzarbeitergeld und Wintergeld, die vom Arbeitgeber verauslagt sind, aufrechnen; insoweit gilt der Arbeitgeber als anspruchsberechtigt.

Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 333 SGB III →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG Hessen, 05.08.2015 – L 6 AL 6/13
  2. SG Lüneburg, 05.03.2009 – S 7 AL 109/08Zitiert von 1
  3. LSG Baden-Württemberg, 13.12.2006 – L 3 AL 2271/04
  4. BSG, 05.09.2006 – B 7a AL 70/05 RZitiert von 11
  5. SG Cottbus, 11.07.2017 – S 39 AL 486/15
  6. SG Kassel, 07.11.2012 – S 7 AL 214/10Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. LSG Hessen, 21.05.2010 – L 7 AL 54/10Zitiert von 1
  2. LSG NRW, 18.04.2008 – L 19 B 182/07 AS ERZitiert von 3
  3. SG Aachen, 16.02.2005 – S 11 AL 72/04

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 333 SGB III zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 332 →§ 334