Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Milcherzeugnisverordnung

MilchV

§ 5 Zulassung von Zusatzstoffen

Bund2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MilchV/5?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Als Zusatz beim Herstellen von Milcherzeugnissen werden die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe für die dort bezeichneten Verwendungszwecke zugelassen. Der Gehalt an den Zusatzstoffen darf die in der Anlage 2 angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten.

Permalink zu Abs. 1arecht.nulegal.eu/gesetze/MilchV/5?asof=2019-06-10#abs-1a (1a) Milchstreichfetterzeugnisse im Sinne der Nummern 2 und 3 der Anlage 2 sind Milchstreichfette im Sinne des Abschnittes A Nummer 2 bis 4 der Anlage II des Anhangs VII der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MilchV/5?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe werden auch zugelassen als Zusatz zu Lebensmitteln, die zur Herstellung von Milchmischerzeugnissen bestimmt sind (beigegebene Lebensmittel).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MilchV/5?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Abweichend von § 16 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes besteht nicht die Verpflichtung, den Gehalt an den nach den Absätzen 1 und 2 zugelassenen Zusatzstoffen kenntlich zu machen. § 3 Abs. 2 Nr. 3 bleibt unberührt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/MilchV/5?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Die Vorschriften der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung sind anzuwenden.

←§ 4 →§ 5a