§ 31 Angemeldete Marken
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 12
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- BGH, 27.01.2000 – I ZB 39/97Zitiert von 6
- BPatG, 25.01.2000 – 33 W (pat) 4/00
- BPatG, 02.04.2025 – 29 W (pat) 37/22Markenbeschwerdesache – „Unternehmerfreiheit“ – Wortzeichen – fehlende Unterscheidungskraft
- BGH, 09.11.2016 – I ZB 43/15Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei mittelbarer Minderheitsbeteiligung der Stadt an einem Versorgungsunternehmen; Unterscheidungskraft; Freihaltebedürfnis - Stadtwerke BremenZitiert von 24
- BPatG, 15.04.2025 – 25 W (pat) 578/22
- BPatG, 30.03.2022 – 29 W (pat) 17/20Markenbeschwerdesache – "EUROBIKE" – Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt – Prüfung der Verkehrsdurchsetzung – fehlende Unterscheidungskraft
Zuletzt entschieden
- BPatG, 12.09.2006 – 33 W (pat) 126/04
- BPatG, 28.01.2004 – 28 W (pat) 111/02
- BPatG, 18.02.2002 – 30 W (pat) 22/01
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 31 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Die §§ 27 bis 30 gelten entsprechend für durch Anmeldung von Marken begründete Rechte.