IfSG

§ 33 Gemeinschaftseinrichtungen

Stand: 05.03.2020

Verwaltungsrecht Bund 2 Fassungen 300 Entscheidungen

Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend minderjährige Personen betreut werden; dazu gehören insbesondere:

Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,

die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege,

Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen,

Heime und

Ferienlager.

Wird zitiert von 300 Entscheidungen zu § 33 IfSG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.2024 – 6 A 10355/24.OVGZitiert von 2
OVG Niedersachsen, 03.02.2011 – 13 LC 198/08Rechtswidrigkeit eines Schulbetretungsverbots für ungeimpfte Schüler bei Masernausbruch an einer benachbarten Schule Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 56
OVG NRW, 13.11.2023 – 13 D 102/21.NEZitiert von 13
BVerfG, 19.11.2021 – 1 BvR 971/21, 1 BvR 1069/21 · Bundesnotbremse II (Schulschließungen)Zitiert von 187
OVG NRW, 05.03.2025 – 13 D 91/21.NEZitiert von 4
VG Köln, 19.03.2024 – 7 K 5550/23

Zuletzt entschieden

VG Düsseldorf, 22.06.2026 – 29 L 1303/26
OVG NRW, 17.02.2026 – 13 B 1121/25Zitiert von 1
VG Düsseldorf, 19.01.2026 – 29 K 221/24Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 33 IfSG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

10.02.2020 Ausfertigung

§ 33 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I 148)

BGBl. 2020 I S. 148

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
06.05.2019 Ausfertigung

§ 33 geändert durch Artikel 14b des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646 166)

BGBl. 2019 I S. 646

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.