§ 16

Wird zitiert von 77

Nach Gewicht

1. BGH, 11.07.2017 – 3 StR 90/17Selbstablehnung eines Richters in einer Strafsache: Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht; Vorliegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz des gesetzlichen RichtersZitiert von 10
2. BVerwG, 20.05.2025 – 6 B 23.24Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Bekanntgabe der Einstufung als VerdachtsfallZitiert von 15
3. BVerwG, 20.05.2025 – 6 B 22.24Beobachtung der Jugendorganisation "Junge Alternative" der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Bekanntgabe der Einstufung als Verdachtsfall; Volksbegriff der AfD und ihrer ParteiorganisationenZitiert von 5
4. BVerwG, 20.05.2025 – 6 B 21.24Beobachtung der Sammlungsbewegung "Der Flügel" der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Bekanntgabe der Einstufung als Verdachtsfall sowie erwiesen extremistische Bestrebung; Ablehnung eines Richters wegen der Art der Prozessleitung; Besorgnis der Befangenheit wegen vorprozessualen Verhaltens in den sozialen MedienZitiert von 15
5. OLG Frankfurt am Main, 21.02.2022 – 2 W 42/21
6. LG Potsdam, 26.11.2014 – 22 KLs 14/13Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

1. OLG Köln, 05.12.2025 – 26 WF 121/25
2. LSG NRW, 06.09.2024 – L 3 R 619/22
3. BGH, 25.01.2024 – 3 StR 192/18Prüfungs- und Bescheidungsumfang bei einer AnhörungsrügeZitiert von 1

77 Entscheidungen zu § 16 GVG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 16 GVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.