§ 5 Steueraussetzungsverfahren
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EnergieStG/5#abs-1 (1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EnergieStG/5#abs-2 (2) Steuerlager sind
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EnergieStG/5#abs-3 (3) Steuerlagerinhaber im Sinn dieses Gesetzes sind Personen, denen die Erlaubnis erteilt worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2).
Wird zitiert von 7 Entscheidungen zu § 5 EnergieStG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BFH, 26.05.2020 – VII R 41/18Lieferung von Energieerzeugnissen an Angehörige der US-StreitkräfteZitiert von 1
- FG Sachsen-Anhalt, 27.11.2024 – 3 K 824/20Zitiert von 1
- FG Hamburg, 26.11.2010 – 4 K 287/09Zitiert von 2
- FG Sachsen-Anhalt, 27.11.2024 – 3 K 276/20Zitiert von 3
- FG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 – 1 K 1048/15Zitiert von 3
- FG Hamburg, 24.02.2015 – 4 K 41/13Zitiert von 3
Zuletzt entschieden
- FG Hessen, 02.10.2007 – 7 V 2274/07Zitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 EnergieStG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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15.07.2009 Ausfertigung
§ 5 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 (BGBl. I 1870 iVm Bek)
BGBl. 2009 I S. 1870
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