§ 53 Einreichung beim Grundbuchamt oder Registergericht
Stand: 19.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Sind Willenserklärungen beurkundet worden, die beim Grundbuchamt oder Registergericht einzureichen sind, so soll der Notar dies veranlassen, sobald die Urkunde eingereicht werden kann, es sei denn, daß alle Beteiligten gemeinsam etwas anderes verlangen; auf die mit einer Verzögerung verbundenen Gefahren soll der Notar hinweisen.
Wird zitiert von 74 Entscheidungen zu § 53 BeurkG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 19.09.2019 – V ZB 119/18Amtspflichten des Notars im Rahmen der Vollziehung beurkundeter Willenserklärungen: Prüfung der Vertretungsmacht; eingeschränkter Prüfungsmaßstab hinsichtlich der materiell-rechtlichen Wirksamkeit einer Vollmacht; Bestreiten der Wirksamkeit der zu vollziehenden Erklärung durch einen Beteiligten; Ankündigung des beabsichtigten Vollzugs in einem VorbescheidZitiert von 15
- OLG Hamm, 26.01.2005 – 11 U 69/04
- BGH, 05.06.2025 – V ZB 37/24Vollziehung notarieller Urkunden bei Widerspruch eines Beteiligten; Vorbescheid und einstweiliger RechtsschutzZitiert von 3
- OLG Naumburg, 23.02.2021 – 12 Wx 41/20
- OLG Hamm, 16.02.2006 – 15 W 268/05
- LG Berlin, 18.06.2020 – 84 T 256/19
Zuletzt entschieden
- BGH, 07.10.2026 – V ZB 46/26Notarielles Vollzugsverfahren: Verweigerung der Urkundenvollziehung bei Mitteilung des Betreuungsgerichts über die Geschäftsunfähigkeit eines Beteiligten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 1
- BGH, 07.10.2026 – V ZB 41/26Notarieller Urkundenvollzug: Keine Pflicht des Notars zum Vollzug eines Grundstückskaufvertrags bei evidenter Geschäftsunfähigkeit des Verkäufers laut Betreuungsgutachten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Nürnberg-Fürth, 30.09.2025 – 12 T 4062/25
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 53 BeurkG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.