Gesetze / Beurkundungsgesetz

BeurkG

§ 37 Inhalt der Niederschrift

Stand: 31.12.2025

Bund3 Fassungen18 Entscheidungen

Wird zitiert von 18

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LG Paderborn, 27.11.2018 – 7 O 31/18
  2. BGH, 10.10.2017 – II ZR 375/15Aktiengesellschaft: Berichtigung der notariellen Niederschrift über die Hauptversammlung; Protokollierungspflicht des Rechtsgrunds für die gewählte Abstimmungsart; Angabe von Prozentzahlen statt der Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen; Verbrauch der gerichtlichen Ermächtigung zur Einberufung einer HauptversammlungZitiert von 13
  3. BGH, 16.02.2009 – II ZR 185/07Aktienrecht: Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen wegen unrichtiger Organerklärungen gemäß § 161 AktG bei Nichtberichterstattung über Interessenkonflikte KI-generierter TitelZitiert von 53
  4. OLG Frankfurt am Main, 20.10.2010 – 23 U 121/08Zitiert von 10
  5. BGH, 12.09.2023 – II ZB 6/23Notarkosten: Bemessung des Geschäftswerts eines Beschlusses über die Erhöhung des Stammkapitals einer GmbHZitiert von 2
  6. BGH, 21.10.2014 – II ZR 330/13Aktiengesellschaft: Voraussetzungen der Wirksamkeit einer Satzungsbestimmung über einen Hauptversammlungsort im AuslandZitiert von 5

Zuletzt entschieden

  1. KG, 28.06.2022 – 9 U 1098/20
  2. OLG Celle, 25.03.2021 – 6 U 74/20Zitiert von 1
  3. LG Frankfurt am Main, 23.02.2021 – 3-05 O 64/20

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 37 BeurkG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

18 Entscheidungen zu § 37 BeurkG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BeurkG/37#abs-1 (1) Die Niederschrift muß enthalten

1.
die Bezeichnung des Notars sowie
2.
den Bericht über seine Wahrnehmungen.

Der Bericht des Notars in einem Schriftstück, auf das in der Niederschrift verwiesen und das dieser beigefügt wird, gilt als in der Niederschrift selbst enthalten. Satz 2 gilt entsprechend, wenn der Notar unter Verwendung von Karten, Zeichnungen oder Abbildungen seinen Bericht erstellt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BeurkG/37#abs-2 (2) In der Niederschrift sollen Ort und Tag der Wahrnehmungen des Notars sowie Ort und Tag der Errichtung der Urkunde angegeben werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BeurkG/37#abs-3 (3) § 13 Absatz 3 gilt entsprechend. Bei Aufnahme einer elektronischen Niederschrift gilt § 13a Absatz 2 und 4 entsprechend.

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