§ 55 Zulassung des Betriebsplanes
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 21.10.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/55#abs-1 (1) Die Zulassung eines Betriebsplanes im Sinne des § 52 ist zu erteilen, wenn
bei einem Betriebsplan für einen Betrieb im Bereich des Festlandsockels oder der Küstengewässer ferner,
Satz 1 Nr. 2 gilt nicht bei Rahmenbetriebsplänen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/55#abs-2 (2) Für die Erteilung der Zulassung eines Abschlußbetriebsplanes gilt Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 bis 13 mit der Maßgabe entsprechend, daß
Wird zitiert von 211 Entscheidungen zu § 55 BBergG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG Saarland, 19.03.2025 – 2 C 148/24Zitiert von 1
- OVG NRW, 20.08.2009 – 11 A 656/06Zitiert von 5
- OVG NRW, 27.10.2005 – 11 A 1751/04Zitiert von 18
- OVG NRW, 26.10.2005 – 11 A 1751/04Zitiert von 5
- OVG Saarland, 19.03.2025 – 2 C 151/24Zitiert von 1
- OVG Saarland, 19.03.2025 – 2 C 152/24Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.09.2026 – 2 M 64/26Bergrecht: Umweltverträglichkeitsprüfung bei wesentlicher Änderung eines Bergbauvorhabens im Abschlussbetriebsplan Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- VG Magdeburg, 08.06.2026 – 3 B 107/26 MD
- VG Schleswig, 26.02.2026 – 6 B 17/24
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 55 BBergG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 09.12.2006. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 21.10.2026 (siehe Fassungen).
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09.12.2006 Ausfertigung
§ 55 geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I 2833)
BGBl. 2006 I S. 2833
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.