Gesetze / Anreizregulierungsverordnung
ARegV§ 31 (weggefallen)
Für § 31 ARegV liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 58 Entscheidungen zu § 31 ARegV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Düsseldorf, 16.02.2017 – VI-5 Kart 2/17 (V)
- OLG Düsseldorf, 16.02.2017 – VI-5 Kart 24/16 (V)
- BGH, 08.10.2019 – EnVR 12/18Befugnis der Regulierungsbehörde zur Offenlegung von ihr zugänglich gemachten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen - Veröffentlichung von Daten II
- OLG Düsseldorf, 03.04.2017 – VI-3 Kart 11/17 (V)
- BGH, 11.12.2018 – EnVR 1/18Anreizregulierung: Einschränkende Auslegung der Ermächtigung zur Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten eines Netzbetreibers durch die Landesregulierungsbehörde - Veröffentlichung von Daten
- BGH, 11.12.2018 – EnVR 21/18Anreizregulierung: Einschränkende Auslegung der Ermächtigung zur Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten eines Netzbetreibers durch die Landesregulierungsbehörde - Veröffentlichung von Daten
Zuletzt entschieden
- OLG Düsseldorf, 11.01.2023 – 3 Kart 706/18Zitiert von 1
- OLG Düsseldorf, 11.01.2023 – 3 Kart 525/18Anreizregulierung: Ermittlung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors für Betreiber von Gasversorgungsnetzen; gerichtliche Kontrolldichte Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 19
- OLG Düsseldorf, 11.01.2023 – 3 Kart 447/18Zitiert von 7
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 31 ARegV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 27.07.2021. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 10.08.2021 (siehe Fassungen).
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27.07.2021 Ausfertigung
§ 31 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I 3229)
BGBl. 2021 I S. 3229
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16.07.2021 Ausfertigung
§ 31 geändert, Abs. 1 aufgehoben durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I 3026)
BGBl. 2021 I S. 3026
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14.03.2019 Ausfertigung
§ 31 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. März 2019 (BGBl. I 333)
BGBl. 2019 I S. 333
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14.09.2016 Ausfertigung
§ 31 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. September 2016 (BGBl. I 2147)
BGBl. 2016 I S. 2147
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22.12.2011 Ausfertigung
§ 31 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I 3034; 2012 I 131)
BGBl. 2011 I S. 3034
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.