Gesetze / Landesrecht Sachsen / Eingliederungsgesetz Görlitz/Hoyerswerda/Plauen · SächsGVBl. 1998 Nr. 17, S. 464, Fsn-Nr. 230-6
Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Städte Görlitz, Hoyerswerda und Plauen
19 Normen · Ausgangsfassung vom 24.08.1998 · Änderungen →
Inhaltsübersicht
- Eingangsformel
- § 1 Eingliederungen in die Städte Görlitz, Hoyerswerda und Plauen
- § 2 Eingliederungen in die Stadt Wittichenau und die Gemeinde Elsterheide
- § 3 Bestätigung von Eingliederungen
- § 4 Rechtsnachfolge
- § 5 Auseinandersetzung
- § 6 Wohnsitz und Aufenthalt
- § 7 Ortsrecht
- § 8 Ortsteilname
- § 9 Ortschaftsverfassung
- § 10 Erweiterung des Stadtrates
- § 11 Rechtsstellung der Bediensteten
- § 12 Entscheidung über die Übernahme des Personals
- § 13 Haushaltswirtschaft der einzugliedernden Gemeinden
- § 14 Stellenbewirtschaftung
- § 15 Freistellung von Abgaben
- § 16 Stichtag
- § 17 Freiwillige Eingliederungen
- § 18 Künftige Gebietsänderungen
- § 19 Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Änderungsverlauf
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Stand der amtlichen Fassung
28.10.1998 Ausfertigung · Geändert durch § 56 des Gesetzes vom 28. Oktober 1998 (SächsGVBl. S. 553)
Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.