Art 5 Urheber- oder Inhabervermutung
Stand: 20.05.2004
Zum Zwecke der Anwendung der in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen, Verfahren und Rechtsbehelfe gilt Folgendes:
a) Damit der Urheber eines Werkes der Literatur und Kunst mangels Gegenbeweises als solcher gilt und infolgedessen Verletzungsverfahren anstrengen kann, genügt es, dass sein Name in der üblichen Weise auf dem Werkstück angegeben ist.
b) Die Bestimmung des Buchstabens a) gilt entsprechend für Inhaber von dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten in Bezug auf ihre Schutzgegenstände.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu Art 5 RL 2004/48/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 18.09.2014 – I ZR 76/13Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei Internet-Veröffentlichung von Lichtbildern zur Angebotsillustration auf eBay; Auslegung einer Unterlassungsverpflichtung - CT-ParadiesZitiert von 69
- OLG Köln, 03.11.2023 – 6 U 149/22Zitiert von 1
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.11.2012 – C-103/11Zitiert von 1
- EuG, 16.12.2010 – T-19/07Zitiert von 4
- BGH, 11.06.2015 – I ZR 19/14Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet; Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem konkreten Internetanschluss zum Tatzeitpunkt – Tauschbörse IZitiert von 88
- LG Köln, 18.02.2021 – 14 O 44/19Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- LG Köln, 10.12.2020 – 14 S 7/18
- LG Köln, 01.03.2018 – 14 S 30/17Zitiert von 2
- LG Köln, 14.12.2017 – 14 S 1/17Zitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 5 RL 2004/48/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.