Gesetze / Zwangsverwalterverordnung

ZwVwV

§ 5 Nutzungen des Zwangsverwaltungsobjektes

Stand: 10.06.2019

Bund16 Entscheidungen

Wird zitiert von 16

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 14.04.2005 – V ZB 16/05Zitiert von 11
  2. OLG Brandenburg, 20.01.2011 – 5 U 25/10
  3. OLG Karlsruhe, 12.06.2025 – 19 W 57/23
  4. BGH, 11.01.2023 – V ZB 23/22(Vergütung des Zwangsverwalters bei der Fortführung eines Gewerbebetriebs)Zitiert von 1
  5. BGH, 16.05.2013 – IX ZR 224/12Zwangsverwaltung: Nutzungsentschädigungsanspruch gegen die eine Wohnung in dem zwangsverwalteten Anwesen als Mieterin nutzende Ehefrau des Schuldners; Wirksamkeit des Mietvertrages gegenüber dem Zwangsverwalter bei unentgeltlicher Nutzung der Wohnung; Fortführung des Hausstandes durch den Schuldner; Umzug des Schuldners und seiner mitwohnenden Angehörigen in eine mietfrei zu überlassende kleinere WohnungZitiert von 6
  6. BGH, 25.04.2013 – IX ZR 30/11Zwangsverwaltung und Insolvenz: Zum unentgeltlichen Wohnrecht des Insolvenzschuldners am eigengenutzten Wohneigentum bei Vollstreckung eines absonderungsberechtigten Gläubigers im Wege der Zwangsverwaltung nach TitelumschreibungZitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 30.07.2026 – 10 B 734/26
  2. BGH, 11.06.2019 – AnwZ (Brfg) 74/18Nachweis von Fallbearbeitungen für den Erwerb einer Fachanwaltsbezeichnung
  3. LG Bonn, 07.06.2017 – 1 O 322/16Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 ZwVwV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

16 Entscheidungen zu § 5 ZwVwV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZwVwV/5#abs-1 (1) Der Verwalter soll die Art der Nutzung, die bis zur Anordnung der Zwangsverwaltung bestand, beibehalten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZwVwV/5#abs-2 (2) Die Nutzung erfolgt grundsätzlich durch Vermietung oder Verpachtung. Hiervon ausgenommen sind:

1.
landwirtschaftlich oder forstwirtschaftlich genutzte Objekte in Eigenverwaltung des Schuldners gemäß § 150b des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung;
2.
die Wohnräume des Schuldners, die ihm gemäß § 149 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung unentgeltlich zu belassen sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZwVwV/5#abs-3 (3) Der Verwalter ist berechtigt, begonnene Bauvorhaben fertig zu stellen.

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