§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Auf die Anordnung einstweiliger Verfügungen und das weitere Verfahren sind die Vorschriften über die Anordnung von Arresten und über das Arrestverfahren entsprechend anzuwenden, soweit nicht die nachfolgenden Paragraphen abweichende Vorschriften enthalten.
Wird zitiert von 1.358 Entscheidungen zu § 936 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- KG, 24.09.2020 – 2 U 93/19 .EnWG, 2 U 93/19 EnWG
- OLG Karlsruhe, 02.07.2026 – 14 W 55/26
- OLG Düsseldorf, 26.09.2017 – I-15 U 68/17
- OLG Düsseldorf, 21.04.2015 – I-20 U 181/14
- BVerfG, 14.04.2026 – 1 BvR 2490/24Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine behauptete Verletzung des Rechts auf prozessuale „Waffengleichheit“ bei unterbliebener Äußerungsmöglichkeit - Unzulässigkeit mangels hinreichender Darlegung eines fortdauernden RechtsschutzbedürfnissesZitiert von 4
- KG, 18.04.2019 – 4 U 42/19
Zuletzt entschieden
- LG Berlin, 27.10.2026 – 27 O 393/26 eVPresserechtlicher Eilrechtsschutz: Widerlegung des Verfügungsgrundes wegen grob fahrlässiger Unkenntnis durch unterlassene Internetrecherche nach Folgeberichterstattung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Köln, 15.09.2026 – 14 O 230/26Urheberrechtlicher Einstweiliger Rechtsschutz: Öffentliche Zugänglichmachung von Videoausschnitten auf Social-Media-Plattformen; Voraussetzungen der Nutzerprivilegierung nach dem UrhDaG Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Brandenburg, 27.08.2026 – 6 W 66/26Einstweiliger Rechtsschutz: Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses für Unterlassungsansprüche gegen Äußerungen in einer Rechtsaufsichtsbeschwerde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 936 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.