§ 490 Entscheidung über den Antrag
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/490#abs-1 (1) Über den Antrag entscheidet das Gericht durch Beschluss.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/490#abs-2 (2) In dem Beschluss, durch welchen dem Antrag stattgegeben wird, sind die Tatsachen, über die der Beweis zu erheben ist, und die Beweismittel unter Benennung der zu vernehmenden Zeugen und Sachverständigen zu bezeichnen. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.
Wird zitiert von 85 Entscheidungen zu § 490 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Düsseldorf, 19.09.2007 – I-2 W 21/07
- OLG Hamburg, 15.02.2024 – 4 W 15/24Zitiert von 1
- BGH, 01.08.2023 – X ZB 9/21Anspruch auf Herausgabe von Sachverständigengutachten zur Frage des Eingriffs in den Schutzbereich eines Streitgebrauchsmusters - Ästhetische BehandlungZitiert von 2
- BGH, 15.09.2022 – V ZB 71/21Anfechtbarkeit eines Beschlusses zum selbständigen BeweisverfahrenZitiert von 3
- LG Frankfurt am Main, 18.09.2025 – 2-06 OH 6/25
- OLG Hamm, 10.09.2025 – 24 W 14/25
Zuletzt entschieden
- OLG Frankfurt am Main, 23.01.2026 – 29 W 1/26
- OLG Frankfurt am Main, 22.01.2026 – 19 W 1/26
- OLG Hamburg, 05.11.2025 – 4 W 152/25
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 490 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.