§ 341 Einspruchsprüfung
Stand: 17.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/341#abs-1 (1) Das Gericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt ist. Fehlt es an einem dieser Erfordernisse, so ist der Einspruch als unzulässig zu verwerfen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/341#abs-2 (2) Das Urteil kann ohne mündliche Verhandlung ergehen.
Wird zitiert von 233 Entscheidungen zu § 341 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 19.07.2007 – I ZR 136/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Form der Entscheidung über den Antrag bei Versäumung der Einspruchsfrist gegen ein Versäumnisurteil Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 20
- BGH, 17.07.2012 – VI ZR 288/11Zustellung im Ausland: Zustellung durch Aufgabe zur PostZitiert von 9
- BGH, 17.07.2012 – VI ZR 226/11Zitiert von 9
- BGH, 03.07.2012 – VI ZR 227/11Zitiert von 10
- BGH, 03.07.2012 – VI ZR 239/11Zitiert von 10
- BGH, 26.06.2012 – VI ZR 241/11Verfahren bei Zustellungen: Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten im Inland für eine ausländische Partei durch den Vorsitzender einer ZivilkammerZitiert von 14
Zuletzt entschieden
- OLG Brandenburg, 28.07.2026 – 3 U 76/24Gemeinschaftliches Testament: Abgrenzung von Vorausvermächtnis und Teilungsanordnung; Voraussetzungen der Wechselbezüglichkeit einer Vermächtnisanordnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Frankfurt am Main, 22.04.2026 – 2-06 O 298/25
- LG Frankfurt am Main, 25.03.2026 – 2-06 O 284/25
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 341 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.