§ 216 Terminsbestimmung

Nach Gewicht

1. LAG Baden-Württemberg, 27.02.2008 – 13 Sa 2/07Zitiert von 2
2. OVG NRW, 16.05.2012 – 1 A 499/09Rechtswidrigkeit der dienstlichen Beurteilung eines Richters wegen unzureichender Erkenntnisbasis KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23
3. BVerfG, 18.07.2011 – 1 BvR 1618/10Nichtannahmebeschluss: Zur Zurückweisung einer Berufung gem § 522 Abs 2 ZPO - Substantiierungsanforderungen bei Rüge fehlender Unverzüglichkeit - hier: Zulässigkeit einer Zurückweisung gem § 522 Abs 2 ZPO auch noch nach Terminierung - keine Bindung des Spruchkörpers durch Terminierungsentscheidung des Vorsitzenden <§ 216 Abs 2 ZPO>Zitiert von 3
4. BGH, 08.10.2015 – III ZR (Ü) 1/15Entschädigungsverfahren wegen überlanger Verfahrensdauer: Revision gegen ein zweites Versäumnisurteil; verfahrensfehlerhafter Erlass eines zweiten Versäumnisurteils im vorsorglich für den Fall des Einspruchs gegen ein erstes Versäumnisurteil bestimmten Termin
5. BGH, 20.12.2010 – VII ZB 72/09Versäumnisverfahren: Terminsbestimmung zur mündlichen Verhandlung vor Einspruchseinlegung und zweites Versäumnisurteil im FortsetzungsterminZitiert von 8
6. BFH, 06.11.2024 – X K 1/24Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer: Regelmäßig Vorrang der Geldentschädigung vor der Wiedergutmachung in anderer WeiseZitiert von 5

Zuletzt entschieden

1. BGH, 13.01.2026 – EnZR 22/24Präklusionswirkung des Eilverfahrens nach § 47 Abs. 5 EnWG und ihre Grenzen im Hauptsacheverfahren - Gasnetz Salem
2. OLG Hamm, 16.12.2025 – 2 UF 26/25
3. LG Cottbus, 21.02.2025 – DG 7/24Disziplinarverfahren gegen eine Richterin: Kürzung der Dienstbezüge wegen eines einheitlichen Dienstvergehens durch Verstöße gegen zivilprozessuale Pflichten KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasst

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 216 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.