Gesetze / THW-Gesetz

THWG

§ 1 Organisation, Aufgaben und Befugnisse

Bund2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/THW-HelfRG/1?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Das Technische Hilfswerk ist eine nicht rechtsfähige Bundesanstalt mit eigenem Verwaltungsunterbau im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern. Es besteht aus ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/THW-HelfRG/1?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Das Technische Hilfswerk leistet technische Hilfe:

1.
nach dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz,
2.
im Ausland im Auftrag der Bundesregierung,
3.
bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen sowie
4.
bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Sinne der Nummern 1 bis 3, soweit es diese durch Vereinbarung übernommen hat.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/THW-HelfRG/1?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 2 werden im Technischen Hilfswerk Einheiten und Einrichtungen aus Helferinnen und Helfern aufgestellt. Die in Ortsverbänden organisierten Helferinnen und Helfer stehen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis besonderer Art, das sich nach den folgenden Vorschriften bestimmt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/THW-HelfRG/1?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes unterliegen die Einheiten des Technischen Hilfswerks den fachlichen Weisungen der anfordernden Stellen. Die Befugnisse der Helferinnen und Helfer richten sich in diesen Fällen nach den Weisungen und den rechtlichen Zuständigkeiten der Einsatzleitung.

→§ 1a