§ 84 Durchsuchung
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 31
Nach Gewicht
- BVerfG, 05.03.2015 – 2 BvR 746/13Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Strafgefangenen durch Verkennung der Reichweite von § 84 Abs 2 StVollzG - Zur Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen "körperliche Durchsuchung" und "Entkleidung" iSd § 84 Abs 2 StVollzG - AuslagenerstattungZitiert von 10
- BVerfG, 06.07.2006 – 2 BvR 249/06
- BVerfG, 29.10.2003 – 2 BvR 1745/01Zitiert von 9
- OLG Thüringen, 19.06.2015 – 1 Ws 204/14Zitiert von 1
- LG Regensburg, 25.02.2022 – SR StVK 193/20
- BayObLG, 18.08.2025 – 204 StObWs 263/25Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OLG Hamm, 13.06.2025 – 1 Vollz 464/24
- BayObLG, 10.03.2025 – 203 StObWs 12/25Zitiert von 1
- LG Regensburg, 29.11.2024 – SR StVK 162/24
31 Entscheidungen zu § 84 StVollzG →
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 84 StVollzG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/84#abs-1 (1) Gefangene, ihre Sachen und die Hafträume dürfen durchsucht werden. Die Durchsuchung männlicher Gefangener darf nur von Männern, die Durchsuchung weiblicher Gefangener darf nur von Frauen vorgenommen werden. Das Schamgefühl ist zu schonen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/84#abs-2 (2) Nur bei Gefahr im Verzug oder auf Anordnung des Anstaltsleiters im Einzelfall ist es zulässig, eine mit einer Entkleidung verbundene körperliche Durchsuchung vorzunehmen. Sie darf bei männlichen Gefangenen nur in Gegenwart von Männern, bei weiblichen Gefangenen nur in Gegenwart von Frauen erfolgen. Sie ist in einem geschlossenen Raum durchzuführen. Andere Gefangene dürfen nicht anwesend sein.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/84#abs-3 (3) Der Anstaltsleiter kann allgemein anordnen, daß Gefangene bei der Aufnahme, nach Kontakten mit Besuchern und nach jeder Abwesenheit von der Anstalt nach Absatz 2 zu durchsuchen sind.