§ 1a Kraftfahrzeuge mit automatisierter Fahrfunktion

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVG/1a#abs-1 Kopieren ⧉(1) Der Betrieb eines Kraftfahrzeugs mittels automatisierter Fahrfunktion ist zulässig, wenn die Funktion bestimmungsgemäß verwendet wird.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVG/1a#abs-2 Kopieren ⧉(2) Kraftfahrzeuge mit automatisierter Fahrfunktion im Sinne dieses Gesetzes sind solche, die über eine technische Ausrüstung verfügen,

Der Hersteller eines solchen Kraftfahrzeugs hat in der Systembeschreibung verbindlich zu erklären, dass das Fahrzeug den Voraussetzungen des Satzes 1 entspricht.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVG/1a#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die vorstehenden Absätze sind nur auf solche Fahrzeuge anzuwenden, die nach § 1 Absatz 1 zugelassen sind, den in Absatz 2 Satz 1 enthaltenen Vorgaben entsprechen und deren automatisierte Fahrfunktionen

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StVG/1a#abs-4 Kopieren ⧉(4) Fahrzeugführer ist auch derjenige, der eine automatisierte Fahrfunktion im Sinne des Absatzes 2 aktiviert und zur Fahrzeugsteuerung verwendet, auch wenn er im Rahmen der bestimmungsgemäßen Verwendung dieser Funktion das Fahrzeug nicht eigenhändig steuert.