StVO

§ 41 Vorschriftzeichen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/41#abs-1 (1) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Vorschriftzeichen nach Anlage 2 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/41#abs-2 (2) Vorschriftzeichen stehen vorbehaltlich des Satzes 2 dort, wo oder von wo an die Anordnung zu befolgen ist. Soweit die Zeichen aus Gründen der Leichtigkeit oder der Sicherheit des Verkehrs in einer bestimmten Entfernung zum Beginn der Befolgungspflicht stehen, ist die Entfernung zu dem maßgeblichen Ort auf einem Zusatzzeichen angegeben. Andere Zusatzzeichen enthalten nur allgemeine Beschränkungen der Gebote oder Verbote oder allgemeine Ausnahmen von ihnen. Die besonderen Zusatzzeichen zu den Zeichen 283, 286, 277, 290.1 und 290.2 können etwas anderes bestimmen, zum Beispiel den Geltungsbereich erweitern.

Wird zitiert von 846 Entscheidungen zu § 41 StVO →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

OVG Niedersachsen, 06.06.2003 – 12 LB 68/03Zitiert von 6
VG Saarland Saarlouis, 12.05.2011 – 10 K 647/10Zitiert von 2
BGH, 21.10.1986 – 4 StR 386/86Zitiert von 2
VGH Hessen, 04.06.2014 – 2 A 2350/12Zitiert von 1
VG Göttingen, 27.11.2003 – 1 A 1196/01Zitiert von 2
OVG NRW, 20.08.2020 – 5 A 2289/18Zitiert von 4

Zuletzt entschieden

OLG Brandenburg, 24.07.2026 – 9 UF 126/26Gewaltschutzgesetz: Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines bedingten Körperverletzungsvorsatzes für den Erlass einer Abstands- und Näherungsanordnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
VG Aachen, 14.07.2026 – 10 K 1971/24Zulässigkeit einer Verpflichtungsklage auf verkehrsrechtliche Anordnung; Erfordernis eines vorherigen Antrags bei der Behörde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
VG Bremen, 26.03.2026 – 5 K 2655/23

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 41 StVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.