Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 133
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 73
Nach Gewicht
- LSG NRW, 29.09.2025 – L 14 R 649/23
- LSG NRW, 09.04.2025 – L 8 BA 28/21Zitiert von 2
- LSG NRW, 09.04.2025 – L 8 BA 106/21Zitiert von 1
- LSG Baden-Württemberg, 17.09.2021 – L 8 SB 1856/20Zitiert von 3
- BSG, 17.12.2020 – B 1 KR 59/19 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Änderung der ursprünglichen Beschlussfassung - Besetzung des SpruchkörpersZitiert von 1
- LSG NRW, 30.08.2021 – L 8 BA 79/21 B ERZitiert von 8
Zuletzt entschieden
- Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen, 03.03.2026 – VerfGH 9/26.VB-3
- BSG, 15.01.2026 – B 6a KR 25/25 BHSozialrechtliches Verwaltungsverfahren - kein Anspruch auf Übersendung sämtlicher Schreiben und Bescheide mit elektronischer Signatur - sozialgerichtliches Verfahren - Zustellung von Entscheidungen "in Abschrift"
- BSG, 08.07.2025 – B 11 AL 5/25 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Fehlen von Entscheidungsgründen - Überschreitung der Fünfmonatsfrist für die Übermittlung des Urteils an die Geschäftsstelle - Fehlen der Urschrift der Entscheidung in der Gerichtsakte - Vorliegen einer beglaubigten Abschrift - Darlegungsanforderungen - NachforschungenZitiert von 3
73 Entscheidungen zu § 133 SGG →
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 133 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Bei Urteilen, die nicht auf Grund mündlicher Verhandlung ergehen, wird die Verkündung durch Zustellung ersetzt. Dies gilt für die Verkündung von Beschlüssen entsprechend.