Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 116
Stand: 10.06.2019
Die Beteiligten werden von allen Beweisaufnahmeterminen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. Sie können an Zeugen und Sachverständige sachdienliche Fragen richten lassen. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet das Gericht.
Wird zitiert von 94 Entscheidungen zu § 116 SGG →
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Nach Gewicht
- SG Hamburg, 20.01.2026 – S 40 U 185/20
- BSG, 02.10.2024 – B 5 R 11/24 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Gehörsrüge - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Relevanz unterbliebener oder verweigerter BehandlungenZitiert von 7
- BSG, 21.10.2021 – B 5 R 148/21 B(Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Fragerecht an Sachverständigen - Sachdienlichkeit iS von § 116 S 2 SGG)Zitiert von 10
- SG Karlsruhe, 29.07.2019 – S 12 SB 877/19Zitiert von 5
- LSG Baden-Württemberg, 21.10.2016 – L 10 R 319/16Zitiert von 2
- BSG, 14.12.2022 – B 2 U 1/22 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Darlegungsanforderungen - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Ladung eines Sachverständigen zur Gutachtenerläuterung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Fragerecht der Beteiligten an den Sachverständigen - Nichtberücksichtigung von Beteiligtenvorbringen - Vorliegen besonderer UmständeZitiert von 10
Zuletzt entschieden
- BSG, 08.06.2026 – B 9 V 21/25 BNichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Bezeichnung von Verfahrensmängeln und der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasst
- BSG, 07.05.2026 – B 5 R 143/25 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen - Erläuterung des schriftlichen Gutachtens
- BSG, 05.12.2025 – B 9 V 14/25 BNichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gehörsverstoß - Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen - Ablehnung einer ergänzenden Befragung - Erforderlichkeit von sachdienlichen und beweiserheblichen Fragen zum entscheidungserheblichen Fragenkomplex - Ziel einer erläuternden Wiederholung des Sachverständigengutachtens nicht ausreichend - Sachaufklärungsrüge - weiterer Ermittlungsbedarf - Geltendmachung von Mängeln des Gutachtens - Kritik eines medizinischen Laien an Sachkunde des Sachverständigen - erforderliche Darlegung der eigenen medizinischen Qualifikation und Expertise
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 116 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.