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Gesetze / Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)

SGB VII

§ 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit ab 40 vom Hundert

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund8 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/78#abs-1 (1) Versicherte, die Anspruch auf eine Rente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 vom Hundert oder mehr haben, können auf ihren Antrag durch einen Geldbetrag abgefunden werden. Das gleiche gilt für Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten haben, deren Vomhundertsätze zusammen die Zahl 40 erreichen oder übersteigen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/78#abs-2 (2) Eine Abfindung kann nur bewilligt werden, wenn

1.
die Versicherten das 18. Lebensjahr vollendet haben und
2.
nicht zu erwarten ist, daß innerhalb des Abfindungszeitraumes die Minderung der Erwerbsfähigkeit wesentlich sinkt.

Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu § 78 SGB VII →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. SG Frankfurt am Main, 16.05.2017 – S 23 U 168/14
  2. LSG Hessen, 28.01.2020 – L 3 U 90/17Zitiert von 1
  3. SG Lüneburg, 01.10.2007 – S 2 U 88/04
  4. SG Karlsruhe, 08.04.2013 – S 4 U 1525/12
  5. BSG, 21.09.2010 – B 2 U 3/10 R(Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Versicherungsfall vor dem 1.1.1997 - Beginn einer Verletztenrente - erstmals festzusetzende Leistungen iS des § 214 Abs 3 S 1 SGB 7 - Auslegung - maßgeblicher Zeitpunkt - Pflicht zum Verwaltungshandeln wegen Vorliegens der Voraussetzungen des Leistungsanspruchs - Abgrenzung zur tatsächlichen Feststellung der Leistungen durch Abgabe einer Verwaltungserklärung - Gesetzesmaterialien - Pflichtleistungen - Ermessensleistungen)Zitiert von 7
  6. BSG, 20.02.2001 – B 2 U 1/00 RGesetzliche Unfallversicherung: Rentenbeginn bei vor Inkrafttreten des SGB VII eingetretenem Versicherungsfall Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 15

Zuletzt entschieden

  1. SG Freiburg, 13.07.2010 – S 9 U 2325/09
  2. LAG Köln, 16.07.2004 – 4 Sa 283/04

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 78 SGB VII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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